Archiv der Kategorie 'heimatmelodien'

ein herbst gegen das vergessen

»Ein Herbst voller Erinnerungen, über zwei Monate gegen das Vergessen – das haben die Graf-Anton-Günther Schüler im Rahmen des Erinnerungsgangs 2015 geplant. Gemeinsam mit dem Oldenburger Arbeitskreis werden unter dem Motto „Ge(h)denken Über.Leben“ zahlreiche Veranstaltungen und Projekte realisiert. In diesem Rahmen wird in der Stadt und dem Landkreis Oldenburg an die jüdischen Mitbürger erinnert, die zur Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet wurden. Anlass des Erinnerungsgangs sind die Novemberpogrome 1938, bei denen auch in Oldenburg Juden verhaftet und deportiert wurden. (…) Ein umfangreiches Programm mit Ausstellungen, einer Lesung, Gottesdiensten und natürlich dem Erinnerungsgang am 10. November füllen die kommenden Wochen. (…) Den Erinnerungsgang, der im Innenhof der Landesbibliothek am Pferdemarkt startet, wurde im Jahr 1981 vom Arbeitskreis ins Leben gerufen.« [Quelle] Das Programm rund um den Erinnerungsgang (10. November, 15 Uhr, Hof der Landesbibliothek) findet ihr hier.

die nazis in whv stoppen

»Die „Wilgida“ hat auf ihrer FB-Seite zu einer Kundgebung gegen „Asylmissbrauch und Masseneinwanderung“ aufgerufen! Am 07.11.2015 um 13 Uhr wollen die Neonazis sich an der Posener Straße, Ecke Preußenstraße versammeln.

Seit den vergangenen Wochen erstarkt die rechte Szene um Personen wie Daniela Bliesener, Volker Hillnhütter, Jens Wagenlöhner und Jens Malte Hillers in Wilhelmshaven erneut. So wurden z.B. Antifaschisten mit Autos gejagt, Veranstaltungen im DGB-Haus angegriffen, gegen geflüchtete Menschen gehetzt und ein Willkommensfest für Flüchtlinge versucht zu stören. Außerdem besetzt die „Wilgida“ und ihre SympathisantInnen zunehmend öffentliche Räume und bestimmt somit das Stimmungsbild in der Stadt. Deshalb ruft der Antifaschistische Anker WHV zu Gegenveranstaltungen auf allen Ebenen auf, um ein Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und Hass zu setzen! Genaue Angaben zu Ort und Zeit folgen!« [Quelle]

neues zum npd-verbot

Am 3. Dezember 2013 hat bekanntlich der Bundesrat einen erneuten NPD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Nun, knapp zwei Jahre später, scheint die heiße Phase des Verfahrens zu beginnen. »Nach Informationen des RND (RedaktionsNetzwerk Deutschland) aus Gerichtskreisen plant der zuständige Zweite Senat in Karlstruhe eine Entscheidung in der Sache bis spätestens April 2016. In Kürze will der von Peter Müller angeführte Senat bereits entscheiden, ob es zu einer mündlichen Verhandlung kommen soll«, berichtete die HAZ am 23.10.2015.

Sollte es tatsächlich zu einem Verbot der ältesten Rechtspartei Deutschlands kommen, hätte dies auch in Oldenburg direkte Konsequenzen. So würde der braune Ratsherr Eigenfeld in diesem Falle aufgrund des § 52 III des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes seinen Sitz im Stadtrat einbüßen. Bedeutender dürfte jedoch sein, dass durch das Verbot eine öffentlich wahrnehmbare Nazistruktur aufgelöst wird, die in Oldenburg seit fast 50 Jahren als Anlaufstelle für Nachwuchsnazis und als Durchlauferhitzer zur Radikalisierung derselben mehr oder weniger präsent ist [Info].

#nazis

offene allianz von afd und neonazis

»Am Wochenende demonstrierten Anhänger von AfD und NPD gemeinsam. Offiziell will die AfD eine bürgerliche Partei sein, doch immer öfter steht sie neben Rechtsradikalen.« [Quelle]

afd ohne raum

Kurz nachdem Antifaschist*innen Proteste gegen den Auftritt des rechtspopulistischen Landessprechers der AfD Nordrhein-Westfalen Marcus Pretzell am morgigen Freitag angekündigt hatten [Info], hat das Hotel- und Gesellschaftshaus Wöbken, der geplante Veranstaltungsort, laut NWZ den Mietvertrag mit der AfD wieder aufgekündigt. Die AfD ist jetzt verzweifelt auf der Suche nach einem alternativen Veranstaltungsort – und beschwert sich schonmal ganz jämmerlich über den »Gesinnungsterror« in Oldenburg.

update: Die Veranstaltung wird definitiv nicht mehr in Oldenburg stattfinden. Stattdessen soll Pretzell nun in Wolthausen bei Celle auftreten.

rechter afd-propaganda
in hundsmühlen entgegentreten

»Derzeit führt die AfD ihre sogenannte „Herbstoffensive“ mit den Themen „Asylchaos und Eurokrise“ stoppen. Gestartet wurde diese Offensive u.a. mit großen Demos in Thüringen und Infoveranstaltungen wie die hier in Oldenburg geplante. An diesen Demos in Thüringen nahmen bis zu 8.000 AfD-Anhänger*innen, rassistische Bürger*innen und Neonazis teil. Gefordert wurde u.a. die Abschaffung des subjektiven Rechtsanspruchs auf Asyl. Außerdem wurde dem faschistischen Regierungschef Ungarns, Viktor Orbán, für seine menschenverachtende Grenzziehung zu Serbien gedankt. Generell wird die Schließung der deutschen Grenzen und eine schnellere Abschiebung von Geflüchteten gefordert. Konsequenterweise wird von den Redner*innen dann auch in bester völkischer Tradition eine deutsche „Schicksalsgemeinschaft“ konstruiert, welche nur durch eigenes Handeln gerettet werden könne.

Ihren homophoben Charakter zeigte die rechtspopulistische Partei in Thüringen. Im Landtag wollte die AfD beispielsweise wissen, wie viele homosexuelle Menschen in Thüringen leben. Grund für diese Anfrage war ein geplantes Antidiskriminierungsprogramm des Landes. Anstatt Programme gegen die Diskriminierung von Homo- und Transsexuellen zu unterstützen, verlangt die AfD Listen über Menschen mit homosexueller Orientierung. Auch der AfD Kreisverband Oldenburg-Ammerland weist deutlich rechte Tendenzen auf(mehr…)

entwarnung am stubbenweg?

»Auch wenn die angekündigten täglichen (rassistisch motivierten Treffen vor der geplanten Unterkunft für Geflüchtete am Stubbenweg in Oldenburg-Etzhorn) bislang nicht stattfanden, kann keine Entwarung gegeben werden. Zwar gelingt es den Neonazis derzeit nicht, viele Menschen zu mobilisieren oder an rassistische Ressentiments in der Bevölkerung anzudocken, dennoch bleiben sie zumindest punktuell aktiv und versuchen, ihre Propaganda auf der Straße sichtbar zu machen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag waren Neonazis im Umfeld der derzeit vorbereiteten Unterkunft für Geflüchtete am Stubbenweg unterwegs, sprühten rassistische Parolen und verklebten Sticker und Plakate.« (mehr…)

steuerschuldner statt hetzer-höcke

Der vom Oldenburger/Ammerländer AfD-Verband für den 23. Oktober um 19 Uhr im Hotel & Gesellschaftshaus Wöbken beworbene Auftritt des eindeutig im rechten Spektrum zu verortende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Björn Höcke findet angeblich »aus terminlichen Gründen« nicht statt. Als Ersatz tritt nun der Landessprecher der AfD Nordrhein-Westfalen und Mitglied des Europaparlaments, Marcus Pretzell, an diesem Abend als Referent auf. Der ehemalige FDP`ler ist laut des Göttinger Instituts für Demokratieforschung ein »Vertreter rechtspopulistischer Strömungen an der Parteibasis« und wurde vor allem durch seine privaten Steuerschulden berühmt, die zur Pfändung eines AfD-Parteikontos führten.

rassistische hetze jetzt täglich geplant

»Gestern floppte eine versuchte rassistische Mobilisierung im Oldenburger Stadtteil Etzhorn. Nur einen Tag später tauchten neue Flyer auf, die sich nicht nur noch eindeutiger in rassistischen Ressentiments versuchen, sondern nun auch dazu aufrufen, sich täglich um 18.00 Uhr, an den Wochenenden um 12.00 Uhr, vor der geplanten Unterkunft für Geflüchtete zu versammeln. Am heutigen Sonntag, 11.10. blieb es um 12.00 Uhr vor der geplanten Unterkunft ruhig. Wie sich die kommenden Tage entwickeln werden, bleibt abzuwarten.Rassistische Hetze darf niemals unwidersprochen bleiben. Schon gar nicht, wenn sie direkt vor einer Unterkunft für Geflüchtete stattfinden soll. Achtet auf weitere Ankündigungen.« [Quelle]

Info`s zur antirassistischen Mobilisierung findet ihr u.a. hier.

erschütternde bilder aus dresden

300 bekunden solidarität mit geflüchteten

»Nachdem kurzfristig bekannt wurde, dass in Oldenburg-Etzhorn eine Unterkunft für ca. 500 Geflüchtete entstehen soll, tauchten im Stadtteil Plakate auf, die zu einem „Spontantreffen zur Diskussion“ am Samstag Mittag aufriefen. Die inhaltliche Schwerpunktsetzung (es sollten die „Folgen für die umliegenden Gewerbetreibenden und Anwohner“ diskutiert werden) ließ schon im Vorfeld darauf schließen, dass dieser Aufruf aus der Neonaziszene kommt, getarnt als Diskussionsrunde für Anwohner*innen.


Neonazis am Rande der geplanten Unterkunft für Geflüchtete

Das Vorhaben der Neonazis, an der breiten Öffentlichkeit vorbei im Stadtteil rassistische Ressentiments zu schüren, misslang. Antifaschistische, antirassistische und zivilgesellschaftliche Zusammenhänge mobilisierten dazu, ebenfalls zum angegebenen Zeitpunkt zur geplanten Unterkunft zu kommen und Solidarität mit Geflüchteten zu zeigen. Schließlich kündigten sich die Neonazis der NPD-Oldenburg sowie der Kameradschaft „Freies Oldenburg“ dann auch via Facebook an. Letztlich demonstrierten mehr als 300 Menschen vor der geplanten Unterkunft und erteilten rassistischer Hetze eine eindrucksvolle Absage. Die Mobilisierung der Neonazis darf hingegen getrost als „gefloppt“ bezeichnet werden. Lediglich eine vierköpfige Gruppe ließ sich blicken.« (mehr…)

klare ansage

»Eine geplante Flüchtlingsunterkunft – und eine rechte Gruppe, die mit besorgten Bürgern „ins Gespräch“ kommen wollte. Die Antifa bekam davon Wind und mobilisierte rund 200 Menschen zu einem Gegentreffen. Ein anonymer Aufruf zu einem „Spontantreffen“ an der geplanten Notunterkunft für Flüchtlinge am Stubbenweg hat am Sonnabend über Mittag bis zu 200 Menschen mobilisiert. Nach 13 Uhr löste sich die Versammlung ohne Zwischenfälle auf. Unbekannte hatten auf Flugblättern, die auf einen rechtsradikalen Hintergrund schließen lassen, dazu aufgerufen, mit Anwohnern und Gewerbetreibenden „ins Gespräch“ zu kommen. Daraufhin hatten verschiedene Gruppierungen, darunter die Flüchtlingsinitiative Ibis, die sozialistische Jugend und die Antifa-Bewegung, Anhänger für ein „Gegentreffen“ mobilisiert. Zur Flüchtlingsunterkunft waren auch Etzhorner Bürger gekommen, die auf Informationen zu der Flüchtlingsunterkunft gehofft hatten.

Die Polizei erteilte nach eigenen Angaben einer Gruppe von 8 bis 10 Personen, die sich in Sichtweite zum leer stehenden Mios-Großmarktes aufhielten, einen Platzverweis. Es habe sich abgezeichnet, dass von diesen Personen „Probleme“ ausgehen würden, sagte der Einsatzleiter der NWZ. Möglicherweise standen diese Personen mit den Initiatoren des anonymen „Spontantreffens“ in Verbindung. An der Einfahrt zur Notunterkunft waren Transparente mit der Aufschrift „Wut und Hass dem rassistischen Mob“ und „Antifaschistische Aktion“ zu sehen. Da sich zahlreiche Personen auf der Fahrbahn aufhielten, sperrte die Polizei den Stubbenweg zeitweise für den Autoverkehr.« [Quelle]

die rassist*innen stoppen

»Rund um die geplante Flüchtlingsnotunterkunft in Etzhorn (Stubbenweg, ehem. Mios-Großmarkt) sind seit gestern Flugblätter von „Besorgten Bürgern“ aufgetaucht, die umliegende Gewerbetreibende und Anwohner dazu aufrufen, sich am Samstag um 12 Uhr vor der Unterkunft zu treffen, um bei Kaffee und Kuchen „die Folgen zu diskutieren“ … Wir (Anwohner/Privatpersonen, die sich nicht mit intoleranten und rassistischen Tendenzen abfinden wollen) rufen deswegen zeitgleich (Samstag, 12 Uhr) zu einer „spontanen Anwesenheit“ vor der geplanten Unterkunft auf und hoffen auf Unterstützung und Solidarität durch „das andere“, antirassistische Oldenburg! Treffpunkt ist am 10. Oktober, 12 Uhr im Stubbenweg (Etzhorn) vor dem ehemaligen Großmarkt. Wenn Ihr mit dem Rad kommen wollt: Gemeinsame Fahrt vom HBF (Vorplatz) zum Stubbenweg im geschlossenen Verband – Start: 11.30 Uhr! Bitte viral verbreiten, insbesondere an Menschen und Orgas, die sich bereits mit dieser Thematik auseinandersetzen! Bitte kommt zahlreich und setzt ein Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz in dieser Stadt!« [Quelle]

»untragbar als elternvertreter«

»Er bezeichnet sich als nationalkonservativ, organisierte die Olgida-Demo in Oldenburg und nennt seine dunkelhäutige Ehefrau „mein Negerküsschen“: Ex-AfD-Mitglied Christian Pothin ist nach Meinung der Lehrergewerkschaft GEW untragbar als Elternvertreter. Seit Jahresbeginn sitzt der Wildeshauser Christian Pothin im Landeselternrat. Nun fordert eine Kommission der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), ihn aus dem Gremium auszuschließen. „Pothins rassistische und volksverhetzende Äußerungen sind nicht hinnehmbar“, teilte der ebenfalls aus Wildeshausen stammende Leiter der Kommission, Ralf Beduhn, mit.

Pothin hatte bereits 2013 für Schlagzeilen gesorgt. Damals war er noch Kreisvorsitzender der AfD und Bundestagskandidat. Nachdem er sich bei Facebook despektierlich über Homosexuelle und Übergewichtige geäußert hatte, gab es mächtig Wirbel. Pothin trat schließlich erst als Kreisvorsitzender zurück und später auch aus der Partei aus. In diesem Frühjahr hatte er sogenannte Olgida-Demonstrationen in Oldenburg angemeldet und trat bei Pegida-Veranstaltungen auf(mehr…)