Archiv der Kategorie 'allgemein'

antimuslimischer rassismus in der linken
[kritikpapier und stellungnahmen]

»Ein Kommentar zu der Veranstaltung „Das Patriarchat ist tot, es lebe das Patriarchat?! Ein Plädoyer für die Anliegen des klassischen Feminismus“, die am 29. Oktober 2015 vom FemRef an der Uni Oldenburg organisiert wurde:
Auf der Veranstaltung plädierte die Referentin Korinna Linkerhand für die Rückbesinnung auf die Forderungen und Ziele der zweiten Frauenbewegung in Abgrenzung zum heute weit verbreiteten Queer-Feminismus. Ihre Beschreibung der feministischen Bewegung konzentrierte sich auf Kämpfe aus Westeuropa und den USA, wodurch global stattfindende Kämpfe ausgeblendet wurden und die Darstellung der Geschichte der Frauenbewegung eine eurozentristische blieb. Ihr Interesse richtete die Referentin nur auf andere Teile der Welt, um Defizite festzustellen: So bezeichnete sie das muslimische Kopftuch als Symbol patriarchaler Herrschaft, welches bekämpft werden müsse.
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»religionen gemeinsam gegen gewalt«

»Für Montag, den 23.11.2015, rufen in der Stadt Oldenburg vertretene Religionen unter dem Motto: „Religionen gemeinsam gegen Gewalt“ zu einem Demonstrations-Gang auf. Sie wollen sich damit distanzieren von dem Missbrauch von Religionen zur Rechtfertigung von Terror und Gewalt. Der Aufruf zu diesem Gang will auch dazu ermutigen, sich einzusetzen für die Freiheitsrechte, die die Grundlage bilden für das friedliche Zusammenleben in einer pluralen Gesellschaft: Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit. Treffpunkt ist um 17 Uhr an der Alexanderstr. 74 beim Islamischen Kulturverein Maryam-Moschee. Von dort geht es zum Pferdemarkt, über die Peterstraße an der Garnisonkirche und Forumskirche St. Peter vorbei zur Synagoge und Friedenskirche, dann über den Theaterwall und den Casinoplatz zur Lambertikirche. Es werden sprechen Ahmed Hazzaa vom Islamischen Kulturverein und Prof. Dr. Jürgen Heumann vom Arbeitskreis Religionen des Präventionsrats Oldenburg.
Zu diesem Gang rufen auf die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Oldenburg (ACKO), der Islamische Kulturverein Maryam-Moschee, die Haci-Bayram-Moschee (DITIB), die Jüdische Gemeinde zu Oldenburg sowie der Arbeitskreis Religionen.
« [Quelle]

neue mietobergrenzen

»Oldenburg wird ab 2016 der (höheren) Mietstufe IV des Wohngeldes zugeordnet. Auf die Mietgrenzen des Wohngeldes werden zehn Prozent aufgeschlagen und so errechnet sich die bei Alg II und Sozialhilfe anzuwendende Mietgrenze. Zu den Werten dieser Tabelle kommen für die jeweilige Haushaltsgröße bis zu 1,58 € Heizkosten je (angemessenem) Quadratmeter Wohnungsgröße hinzu. Die Quadratmeter-Werte betragen mit steigender Personenzahl 50, 60, 75, 85 bzw. 95 Quadratmeter. Für jede weitere Person in der Familie werden weitere zehn Quadratmeter eingerechnet.

Die Mietgrenzen steigen um 100 oder mehr Euro, je nach Anzahl der Personen in der „Bedarfsgemeinschaft“. Damit folgen die vom Amt angewendeten Mietobergrenzen dem rasanten Anstieg der Mieten in den letzten Jahren in Oldenburg. Von dem geringeren Heizkostenwert je Quadratmeter (1,58 statt 1,69 €) Wohnfläche sollte sich hier niemand abschrecken lassen, die Erstattung der tatsächlichen Heizkosten zu beantragen. Denn in den meisten uns bekannten Fällen ergeben sich hohe Heizkosten aus dem schlechten baulichen Zustand der Wohnung (z. B. schlecht schließende Türen und Fenster, kaum gedämmte Mauern oder Fußböden). In diesen nicht vom Mieter zu vertretenden Gründen haben Jobcenter und Sozialamt die entstehenden Heizkosten bei der Leistungsbewilligung voll anzuerkennen.
Ab dem 1. Januar gelten zudem (gering) erhöhte Regelsätze. Monatlich liegt dieser bei Alleinstehenden nun bei 404 € (bisher 399 €), für Partner_innen 364 € (statt 360 €), bei Kindern über 18 und unter 25 Jahren beträgt dieser 324 € (statt 320 €), bei Kindern im Alter von 14 bis 17 Jahren 306 €, im Alter von 6 bis 13 Jahren 270 € und im Alter von 0 bis 5 Jahren 237 €. Über den neuen Leistungsbetrag aufgrund der geänderten Regelsätze erhalten Leistungsberechtigte in der Regel spätestens im Dezember des Vorjahres einen Bescheid. Für die Zeit ab Januar wird darin eine entsprechend höhere Leistung unter Berücksichtigung der geänderten Regelsatzbeträge bewilligt.
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praxis des zivile ungehorsams

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erwacht, organisiert, revolutioniert

»Differenzierte Berichte über das Geschehen in Rojava sind nach wie vor rar gesät, daran hat auch die inzwischen recht ansehnliche Menge internationaler Delegationsreisen bisher wenig geändert. Selbst die langsam wachsnde Zahl von Internationals, die sich nach Rojava begeben, um sich direkt am Freiheitskampf im Norden Syriens zu beteiligen und den Aufbau selbstverwalteter Strukturen zu unterstützen, hat bisher nicht zu einer spürbaren Verbesserung der Informationslage hier geführt. So bleiben viele Fragen weiterhin unbeantwortet, was eine Einschätzung der tatsächlichen Lage, Akteur*innen und Kräfteverhältnisse und damit auch die Entfaltung einer kritischen Solidarität aus libertärer Perspektive erschwert. Wir hatten im September die Gelegenheit, per E-Mail ein Interview mit einem deutschen Anarchisten führen, der vor einem knappen Jahr nach Rojava gegangen ist und sich dort seitdem vor allem am Aufbau ziviler Projekte beteiligt hat.« (mehr…)

ein jahr sieg in kobane

Am 1.11.2015 ist ein Internationaler Aktionstag für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobane‬ und gleichzeitig die Wahl in der Türkei mit Beteiligung der linken HDP. In Bremen findet um 14 Uhr eine Demo statt [Info]. Gegen Abend werden die Ergebnisse der Wahl bekannt gegeben. »Diesbezüglich werden wir uns um 20 Uhr in Oldenburg am Lefferseck treffen und den Sieg der HDP feiern!!«, heißt es.

faşizme karşı omuz omuza

»Am Samstag den 24.10. veranstalteten wir, das Solidaritätskomitee Oldenburg, einen Aktionstag in Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf. Ziel des Tages war es eine Plattform für eine bessere Vernetzung innerhalb der oldenburger Pro-Kurdischen Gruppen und darüber hinaus zu schaffen um künftig effektiver arbeiten zu können. Zur Auftaktdemonstration erschienen ab 15 Uhr über 100 Menschen. Nach der Verlesung der weitläufigen Veranstaltungsauflagen (Verbotene Symbole u.A. PYD; Verbotene Parolen u.A „Bijî Serok Apo – Lang lebe der Führer Abdullah [sic]“) hielten einige Genossen Ansprachen zur aktuellen Lage in Kurdistan, den Wahlen in der Türkei und den Terror Erdoğans und der Regierungspartei AKP sowie unseren allgemeinen Forderungen verlesen.

Gemeinsam und lautstark zogen wir vom Hauptbahnhof über den Lappan zum Julius-Mosen-Platz. Hier wurde eine Rede zu den organisierten faschistischen Strukturen der Grauen Wölfe in der BRD gehalten. Weiter ging es am Theater vorbei zum Lambertimarkt. Nach einem Redebeitrag einer Bremer Genossin zur internationalen ArbeiterInnenklasse zog die Demonstration, vorbei an den Schloßhöfen, über die Amalienbrücke zum Alhambra.

Bei der Ankunft wurde die Demo von GenossInnen vom Dach des Alhambras aus mit der Parole „Faşizme Karşı Omuz Omuza! – Schulter an Schulter gegen Faschismus!“ und dem Zeigen das Symbols der ERNK begrüßt. Das Alhambra, in aller Festlichkeit geschmückt, empfing die demonstrierenden Menschen mit Buffet. (mehr…)

kafranbel – not my revolution

Während sich die meisten Leute aus der deutschen Linken angesichts der komplexen Gemengelage lieber erst gar kein Bild vom täglichen Grauen in Syrien machen wollen, gibt es einige andere, die klar Partei beziehen – ohne aber wirklich hinschauen zu wollen. Gutes Beispiel dafür ist das Abfeiern der »Syrischen Revolution aus Kafranbel«. In einer »Hommage an Kafranbel« schreibt z.B. die Kampagne »Adopt a Revolution«: »Kaum ein anderer Ort in Syrien steht für so sehr für Humor, Kreativität, Ironie und Gewaltfreiheit, wie Kafranbel, ein kleines Städtchen im Norden Syriens. Gerade in den Momenten, in denen es besonders schlimm und unerträglich für die Menschen in Syrien ist, schauen sie nach Kafranbel, warten auf den Freitag und auf die Banner und Plakate, die inmitten des Leidens einen Grund zu Lachen geben«. (mehr…)

save the date

»welche zukunft stellt ihr euch vor?«

»Der frühere Kampfpilot und Journalist Eliezer Ya‘ari lebt am Rande arabischer und jüdischer Viertel in Jerusalem. Über dieses Zusammenleben hat er ein Buch geschrieben. Auch angesichts der neuen Gewalt fragt er sich: „Wie wollen wir unsere gemeinsame Zukunft gestalten?“« [Quelle]

rcds/juso-asta trifft kontovollmacht

»Seit der Wahl des neuen AStA beziehen die gewählten Referent_innen höhere Gehälter, als zuvor. Das ist allerdings nicht der Skandal, sondern die Art und Weise, wie RCDS und Jusos in diesem Fall mit dem StuPa umgehen. Die Gehaltserhöhungen, durch die die Bezüge der AStA-Referent_innen mehr als verdoppelt wurden, sind nämlich in keinem offiziellen Gremium beschlossen worden. Beim Ältestenrat liegen deswegen zwei Einsprüche aus den Reihen der GUM und der OGH vor. Der RCDS ist hingegen der Überzeugung, dass durch die Wahl eines neuen AStA alle alten Beschlüsse hinfällig wären und auch kein Beschluss notwendig ist, um über die Höhe der Gehälter zu entscheiden. Die Opposition ist empört und besteht darauf, dass weitreichende Änderungen wie diese öffentlich behandelt werden. Schon zuvor unternahm der AStA zahlreiche Bemühungen, um die Kausa zu vertuschen. So wurde die Debatte stets auf den Stundenlohn gelenkt und nicht auf die Gehälter. Auch eine schriftliche Anfrage der OGH-Fraktion wurde nicht ordnungsgemäß beantwortet, wodurch es in der StuPa-Sitzung am 24.06. zum Eklat kam und die Opposition fast geschlossen den Raum verließ. Erst als ein Mitglied des Haushaltsausschusses, trotz Klagedrohungen, die Gehälter der AStA-Referent_innen veröffentlichte, kam Licht ins Dunkel. Das Brutto-Gehalt für eine volle Stelle beträgt demnach statt zuvor 670€ jetzt 1547€.« [Quelle]

schulter an schulter

deutsche frauen:
bedroht von flüchtlingen?

Und weil es so schön dazu passt, gibt es als Bonus noch einen rassistischen Kommentar aus dem [regentied]-Giftschrank: »ihr wichtelmänner seid die neuen Faschisten dieses Landes. Der nächste Schutzsuchende sucht diesen unter den Slips eurer Freundinnen, lach.«

oldenburgia – fuck u



»Von Russland her drückt Hoch Oldenburgia Kälte nach Deutschland.
« [Quelle]

+++kundgebung wegen anschlag in ankara+++

»Heute, am 10. Oktober gibt es um 16 Uhr am Hauptbahnhof in Oldenburg eine Kundgebung in Solidarität mit den Opfern des heutigen Anschlages in der türkischen Hauptstadt Ankara. Bei zwei Bombenexplosionen sind mindestens 86 Teilnehmer*innen einer von der linken Partei HDP organisierten Friedenskundgebung getötet worden. Mehr als 125 Menschen wurden verletzt.«