Archiv für November 2015

keine hetze in eversten – vorerst

»Obwohl bereits im Vorfeld bekannt wurde, dass das Stadthotel Eversten die Buchung für eine geplante „Bürgerversammlung“stornierte, fanden sich am Abend des 30. November etwa 30 Antifaschist*innen vor dem Hotel ein. Es wurde wie bereits in Oldenburg-Etzhorn deutlich gemacht, dass rassistische Hetze und sämtliche Versuche von Rassist*innen und „besorgten Bürger*innen“, sich zu organisieren, nicht hingenommen werden. Schlussendlich ließen sich auch nur vereinzelt Interessent*innen der Veranstaltung blicken und verschwanden schnell wieder.

Auch wenn dieser Abend aus antifaschistischer Perspektive als Erfolg zu verbuchen ist, gilt es weiterhin aufmerksam zu sein. Am 07.November plant die Stadt Oldenburg eine Informationsveranstaltung zu den geplanten Wohncontainern für Geflüchtete in Eversten. Da auch die Oldenburger NPD auf den Termin hinweist, ist auch hier wieder vielfältiges Engagement gefragt.« [Quelle]

rassistische hetze in eversten?

»In Oldenburg-Eversten sollen Wohncontainer für Geflüchtete neben dem Schulgelände der dortigen Oberschule errichtet werden. Ähnlich wie im Oktober in Etzhorn tauchten im Vorfeld Flugblätter ohne Absender*in auf, die zu einer „Anwohnerversammlung“ einladen.

Es ist nun auch in Eversten zu befürchten, dass diese Veranstaltung dazu dienen soll, rassistische Hetze zu betreiben und Ängste zu schüren. Die Versammlung soll am kommenden Montag, 30.November um 19.00 Uhr im Stadthotel Eversten, Hauptstraße 38-40, stattfinden. Zu diesem Zweck wurde dort der Seminarraum, der ca. 20 Personen fasst, von einer Privatperson angemietet. Wir wollen uns um 18.30 Uhr vor dem Hotel treffen, um rassistischer Hetze entgegen zu treten. Auch wollen wir direkt intervenieren, wenn Rassist*innen versuchen, sich zu organisieren.« [Quelle]

♫ borders

Mal wieder gelöscht? Dann hier.

»religionen gemeinsam gegen gewalt«

»Für Montag, den 23.11.2015, rufen in der Stadt Oldenburg vertretene Religionen unter dem Motto: „Religionen gemeinsam gegen Gewalt“ zu einem Demonstrations-Gang auf. Sie wollen sich damit distanzieren von dem Missbrauch von Religionen zur Rechtfertigung von Terror und Gewalt. Der Aufruf zu diesem Gang will auch dazu ermutigen, sich einzusetzen für die Freiheitsrechte, die die Grundlage bilden für das friedliche Zusammenleben in einer pluralen Gesellschaft: Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit. Treffpunkt ist um 17 Uhr an der Alexanderstr. 74 beim Islamischen Kulturverein Maryam-Moschee. Von dort geht es zum Pferdemarkt, über die Peterstraße an der Garnisonkirche und Forumskirche St. Peter vorbei zur Synagoge und Friedenskirche, dann über den Theaterwall und den Casinoplatz zur Lambertikirche. Es werden sprechen Ahmed Hazzaa vom Islamischen Kulturverein und Prof. Dr. Jürgen Heumann vom Arbeitskreis Religionen des Präventionsrats Oldenburg.
Zu diesem Gang rufen auf die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Oldenburg (ACKO), der Islamische Kulturverein Maryam-Moschee, die Haci-Bayram-Moschee (DITIB), die Jüdische Gemeinde zu Oldenburg sowie der Arbeitskreis Religionen.
« [Quelle]

maschinen, die uns ersetzen

»Jens Ilse stellt am 29.11.15 um 11 Uhr in der ALSO das Buch „Arbeitsfrei. Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen, die uns ersetzen“ (2013) von Constanze Kurz und Frank Rieger vor. Zum Inhalt: Die Automatisierung und Digitalisierung der Arbeitswelt schreitet immer weiter voran. Menschenleere Produktionshallen sind schon heute ein gewohntes Bild, und auch in den Büros der Geistesarbeiter_innen verdrängen Maschinen die menschliche Arbeit immer weiter. Von der industriellen Landwirtschaft über die Produktion der Land-maschinen, die Backfabriken bis zur durchdigitalisierten Lieferlogistik – Menschen spielen eine immer untergeordnetere Rolle. Mit Blick auf die Zukunft stellen sich daher wichtige Fragen: Wie und was werden wir morgen arbeiten? Welche Umbrüche kommen auf uns zu? Sind wir Menschen – vor allem in den Niedriglohnberufen – zwangsläufig die Verlierer_innen in der Maschinenwelt – oder haben wir die Chance, neue, vielleicht sogar bessere Lebensbedingungen für uns zu schaffen?« [Quelle]

»wir glaubten, die sonne geht nicht wieder auf«

Am 20. November findet im KinOLaden in der Wallstraße 24 um 19.30 Uhr die Premiere des Films »Wir glaubten, die Sonne geht nicht wieder auf« statt. Anschließend wird der Film jeden Abend bis zum 27. November um 19.30 Uhr gezeigt werden. »Kowel in der heutigen Westukraine war vor dem Zweiten Weltkrieg eine Stadt mit einer jüdischen Gemeinde von enormer kultureller Bedeutung und Vielfalt. Während der von Juni 1941 bis Anfang 1944 andauernden deutschen Besatzungszeit wurde die jüdische Bevölkerung fast vollständig vernichtet.

Maßgeblich beteiligt an diesem Verbrechen waren zwei Männer: Erich Kassner, als Gebietskommissar Chef der örtlichen deutschen Zivilverwaltung, und der Polizeimeister Fritz Manthei. Erst knapp zwanzig Jahre nach Kriegsende spürte die deutsche Justiz diese Männer auf und zog sie für ihre Taten zur Verantwortung. Dreizehn Monate dauerte der damalige Prozess vor dem Landgericht Oldenburg. Er stellt eines der umfangreichsten Verfahren der Oldenburger Justizgeschichte dar. Das Team von Werkstattfilm beschäftigt sich seit 2011 mit diesem in Vergessenheit geratenen Verbrechen, der Massenvernichtung der jüdischen Bevölkerung in Kowel, sowie mit dem Prozess in Oldenburg. Beide Themen wurden bis heute weder publizistisch noch wissenschaftlich behandelt.« (mehr…)

freier handel oder freie bürger

Am 3. Dezember um 19.30 Uhr gibt es im PFL den Film »TTIP – Freier Handel oder freie Bürger«, präsentiert von Attac und Filmriß. »Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA werde der „größte Wirtschaftsdeal der Geschichte“ schwärmen Politiker: mehr Jobs, Wachstum und Wohlstand für 800 Millionen Menschen, dazu faire Regeln für die Globalisierung. Doch Kritiker warnen: Dem Kapitalismus wird nun nicht nur der Verbraucher- Umwelt- und Datenschutz geopfert, sondern auch die Demokratie. Der Film behandelt Schwerpunkte des TTIP: die Perspektive öffentlicher Kulturpolitik, den Investitionsschutz und private Schiedsgerichte, Big Data und Datenschutz, Gentechnik und Verbraucherschutz. Zu Wort kommen neben Freihandelslobbyisten KritikerInnen wie: Lori Wallach von der US-Bürgerrechtsbewegung „Public Citizen“, Pia Eberhardt von der lobbykritischen „Corporate Europe Observatory“, Thomas Piketty (Das Kapital im 21. Jh.), Costa Gavras und Klaus Staeck, sowie Constanze Kurz vom Chaos Computer Club. Nach dem Film stehen Mitglieder von Attac-Oldenburg für Fragen/Diskussion zur Verfügung.«

neue mietobergrenzen

»Oldenburg wird ab 2016 der (höheren) Mietstufe IV des Wohngeldes zugeordnet. Auf die Mietgrenzen des Wohngeldes werden zehn Prozent aufgeschlagen und so errechnet sich die bei Alg II und Sozialhilfe anzuwendende Mietgrenze. Zu den Werten dieser Tabelle kommen für die jeweilige Haushaltsgröße bis zu 1,58 € Heizkosten je (angemessenem) Quadratmeter Wohnungsgröße hinzu. Die Quadratmeter-Werte betragen mit steigender Personenzahl 50, 60, 75, 85 bzw. 95 Quadratmeter. Für jede weitere Person in der Familie werden weitere zehn Quadratmeter eingerechnet.

Die Mietgrenzen steigen um 100 oder mehr Euro, je nach Anzahl der Personen in der „Bedarfsgemeinschaft“. Damit folgen die vom Amt angewendeten Mietobergrenzen dem rasanten Anstieg der Mieten in den letzten Jahren in Oldenburg. Von dem geringeren Heizkostenwert je Quadratmeter (1,58 statt 1,69 €) Wohnfläche sollte sich hier niemand abschrecken lassen, die Erstattung der tatsächlichen Heizkosten zu beantragen. Denn in den meisten uns bekannten Fällen ergeben sich hohe Heizkosten aus dem schlechten baulichen Zustand der Wohnung (z. B. schlecht schließende Türen und Fenster, kaum gedämmte Mauern oder Fußböden). In diesen nicht vom Mieter zu vertretenden Gründen haben Jobcenter und Sozialamt die entstehenden Heizkosten bei der Leistungsbewilligung voll anzuerkennen.
Ab dem 1. Januar gelten zudem (gering) erhöhte Regelsätze. Monatlich liegt dieser bei Alleinstehenden nun bei 404 € (bisher 399 €), für Partner_innen 364 € (statt 360 €), bei Kindern über 18 und unter 25 Jahren beträgt dieser 324 € (statt 320 €), bei Kindern im Alter von 14 bis 17 Jahren 306 €, im Alter von 6 bis 13 Jahren 270 € und im Alter von 0 bis 5 Jahren 237 €. Über den neuen Leistungsbetrag aufgrund der geänderten Regelsätze erhalten Leistungsberechtigte in der Regel spätestens im Dezember des Vorjahres einen Bescheid. Für die Zeit ab Januar wird darin eine entsprechend höhere Leistung unter Berücksichtigung der geänderten Regelsatzbeträge bewilligt.
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gesundheitskarte für geflüchtete…

Am Montag, 23.11., um 20 Uhr im Alhambra gibt es eine Veranstaltung zur Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen: »Zur Zeit ist die Situation so, dass Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, bevor sie eine medizinische Behandlung bekommen können, der Zustimmung von Behörden ausgesetzt sind, die in keiner Weise eine medizinische Kompetenz haben („Krankenscheine“ vom Sozialamt). In Bremen gibt es inzwischen eine Gesundheitskarte, die einer Krankenkassenkarte weitgehend gleicht und den betroffenen Menschen zudem eine freie Ärzt_innenwahl ermöglicht. Das Thema ‚Gesundheitskarte für Flüchtlinge‘ ist bundesweit aktuell. In vielen Kommunen setzen sich zur Zeit antirassistische Gruppen, MediNetze und Politiker_ innen für deren Einführung ein. Trotzdem bleibt es ein Spagat zwischen der Forderung der Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylblG) und der Einführung der Karte. Einfacher wird es auch nicht dadurch, dass es in jedem Bundesland verschiedene Bedingungen und politische Gegebenheiten gibt. Und nicht zuletzt das neue Asylgesetz perfide Tücken auch in diesem Bereich bereit hält. Was kann die Gesundheitskarte für Oldenburg bedeuten? Was würde die Karte für die medizinische Versorgung verändern? Welche Wege und Strategien sind hierfür sinnvoll? Nach der Verabschiedung des neuen Asylgesetzes werden die Weichen für oder gegen die Karte in den einzelnen Bundesländern bald gestellt. Deshalb ist jetzt die Zeit, sich mit diesen Fragen auseinanderzusetzen und für eine Verbesserung der medizinischen Versorgung einzutreten. Eine Ärztin aus Bremen, die im Bremer Medi-Netz für geflüchtete Menschen vernetzt ist, berichtet über die Einführung der Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen dort und die Erfahrungen mit der praktischen Anwendung. Im Anschluss daran möchten wir gerne über Möglichkeiten der Umsetzung in Oldenburg diskutieren. Zur Veranstaltung laden der Oldenburger Arbeitskreis „Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen“ und der Infoladen roter strumpf in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen ein.«

praxis des zivile ungehorsams

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erwacht, organisiert, revolutioniert

»Differenzierte Berichte über das Geschehen in Rojava sind nach wie vor rar gesät, daran hat auch die inzwischen recht ansehnliche Menge internationaler Delegationsreisen bisher wenig geändert. Selbst die langsam wachsnde Zahl von Internationals, die sich nach Rojava begeben, um sich direkt am Freiheitskampf im Norden Syriens zu beteiligen und den Aufbau selbstverwalteter Strukturen zu unterstützen, hat bisher nicht zu einer spürbaren Verbesserung der Informationslage hier geführt. So bleiben viele Fragen weiterhin unbeantwortet, was eine Einschätzung der tatsächlichen Lage, Akteur*innen und Kräfteverhältnisse und damit auch die Entfaltung einer kritischen Solidarität aus libertärer Perspektive erschwert. Wir hatten im September die Gelegenheit, per E-Mail ein Interview mit einem deutschen Anarchisten führen, der vor einem knappen Jahr nach Rojava gegangen ist und sich dort seitdem vor allem am Aufbau ziviler Projekte beteiligt hat.« (mehr…)

30 bei nazikundgebung in whv

»Lediglich 30 Neonazis, Rocker und „besorgte“ Bürger*innen fanden sich am vergangenem Samstag, 07.11.2015, zu einer Kundgebung gegen „Asylmissbrauch und Masseneinwanderung“ im Wilhelmshavener Stadtteil Fedderwardergroden ein. Aufgerufen zu dieser Kundgebung hat die „Aktionsgruppe Weser/Ems“, eine Vernetzungsstruktur, welche maßgeblich von Oldenburger und Friesischen Neonazis getragen wird.

Anmelderin war Vanessa Stindt, welche im Vorfeld wert darauf legte, dass sie Mitglied der „Aktionsgruppe Weser/Ems“ ist. Aufgefallen ist die Wittmunderin zuletzt als Teil einer Neonazigruppe, welche in Oldenburg-Etzhorn versuchte, Hetze gegen Geflüchtete zu betreiben. Aus Oldenburg fiel die Beteiligung an der Kundgebung außerordentlich schwach aus.« (mehr…)

erinnerungsgang 2015

update zu wilhelmshaven

»Angesichts der geplanten Neonazikundgebung am kommenden Samstag in Wilhelmshaven gibt es nun eine angemeldete Gegenkundgebung. Diese beginnt um 12:00 Uhr auf dem Parkplatz der ehem. Hauptschule Nogatstraße. Aus Oldenburg wird es eine gemeinsame Zuganreise geben. Treffpunkt ist der Oldenburger Hauptbahnhof um 10:15 Uhr. Wir nehmen dann den Zug um 10:36 Uhr von Gleis 5«, meldet die antifa.elf. »Seit mehreren Wochen spannt sich die Situation in Wilhelmshaven zunehmend an. Der lokale PEGIDA-Ableger „WILGIDA“ hetzt nicht nur auf Facebook in rassistischer Manier, sondern versucht auch auf der Straße ein Klima der Angst zu schaffen. Während eines ersten geplanten WILGIDA-Spaziergangs am 16.September 2015 gab es den Versuch des bekannten Neonazis Jens Malte Hillers, einen Antifaschisten körperlich anzugreifen. Auch versuchten ca. 15 Rassist*innen ein Willkommensfest für Geflüchtete zu stören. Bei verschiedenen Informationsveranstaltungen in Wilhelmshaven und im Umland zu geplanten Geflüchtetenunterkünften waren die Neonazis präsent und versuchten, das Wort zu ergreifen und vorhandene rassistische Stimmungen für sich zu nutzen. Darüber hinaus gibt es neben rassistischer Hetze auch regelmäßige Drohungen gegen Antifaschist*innen in Wilhelmshaven, vor allem über die WILGIDA-Facebookseite.« (mehr…)

israelische kriegsverweiger*innen berichten

Am Montag, 16.11.15 um 19.30 Uhr berichten zwei israelische Kriegsdienstverweiger*innen im Lambertus-Saal der Lambertikirche Oldenburg »von ihren Erlebnissen und Beweggründen, für eine Friedenslösung zu streiten, gegen die Rechtsregierung in Israel aufzubegehren und ihren Waffendienst zu quittieren. Welche Perspektiven sind für das israelische und das palästinensische Volk trotz allen Scheiterns in den vergangenen Jahrzehnten am Horizont sichtbar? Wie kann gerade Deutschland aufgrund des einzigartigen Holocaust-Verbrechens der hohen Verantwortung gerecht werden, seinen Beitrag zu einem ehrlichen und echten Frieden in der Nahost-Region zu leisten? Antisemitismus, Antizionismus: warum muss so etwas schon im Ansatz bekämpft werden? Aber was sind in diesem Zusammenhang nur Schlagworte, die ganz anderen Zielen dienen? Diese und viele andere Fragen können und müssen auf dieser Veranstaltung gestellt werden. Zur Vertiefung ist das Buch „Breaking the silence“ – Israelische Soldaten berichten von ihrem Einsatz in den besetzten Gebieten – zu empfehlen, das 2012 im Econ-Verlag erschienen ist.« [Quelle]