Archiv für Oktober 2015

ein jahr sieg in kobane

Am 1.11.2015 ist ein Internationaler Aktionstag für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobane‬ und gleichzeitig die Wahl in der Türkei mit Beteiligung der linken HDP. In Bremen findet um 14 Uhr eine Demo statt [Info]. Gegen Abend werden die Ergebnisse der Wahl bekannt gegeben. »Diesbezüglich werden wir uns um 20 Uhr in Oldenburg am Lefferseck treffen und den Sieg der HDP feiern!!«, heißt es.

putz-kräfte kämpfen gegen die uhr

»Reinigungskräfte in Oldenburg kämpfen nicht nur gegen Staub, Dreck und volle Papierkörbe. Sie kämpfen immer häufiger vor allem gegen die Uhr. Das hat die Gebäudereiniger-Gewerkschaft IG BAU Nordwest-Niedersachsen kritisiert. Von den Reinigungskräften werde verlangt, immer mehr Fläche zu machen – ohne dafür allerdings mehr Zeit zu bekommen, heißt es in einer Stellungnahme der Gewerkschaft zur laufenden Tarifrunde. Eine aktuelle Herbst-Umfrage der IG Bau unter Beschäftigten der Branche, an der auch Gebäudereinigerinnen und Fensterputzer aus Oldenburg beteiligt waren, habe gezeigt: 57 Prozent der Reinigungskräfte haben in den letzten zwei Jahren ein größeres Reinigungsrevier zugewiesen bekommen – und das bei gleichbleibender Stundenzahl. Neun von zehn der Befragten hätten angegeben, bei der Arbeit unter großem Zeitdruck zu stehen. „Das Putz-Tempo nimmt zu. Der Druck auf die Reinigungskräfte ist dabei enorm. Es ist der Kampf „Mensch gegen Minute“, sagt IG-Bau-Bezirkschef Hans-Otto Rohde. In Oldenburg arbeiten nach Angaben der Gewerkschaft derzeit rund 2800 Beschäftigte in der Gebäudereinigung. Davon seien jedoch 55 Prozent lediglich Mini-Jobber. „Die Branche hat ein Vollzeit-Job-Problem: Immer häufiger werden reguläre Arbeitsplätze abgeschafft und durch Teilzeitkräfte oder Mini-Jobber ersetzt“, so Hans-Otto Rohde. Die Branchen- Umfrage habe ergeben, dass 28 Prozent der Beschäftigten täglich Überstunden machen müssten. Als „besonders dreist“ wertet der Vorsitzende der Gebäudereiniger-Gewerkschaft in der Region, dass Überstunden in rund 30 Prozent der Fälle nicht einmal bezahlt würden.« [Quelle]

faşizme karşı omuz omuza

»Am Samstag den 24.10. veranstalteten wir, das Solidaritätskomitee Oldenburg, einen Aktionstag in Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf. Ziel des Tages war es eine Plattform für eine bessere Vernetzung innerhalb der oldenburger Pro-Kurdischen Gruppen und darüber hinaus zu schaffen um künftig effektiver arbeiten zu können. Zur Auftaktdemonstration erschienen ab 15 Uhr über 100 Menschen. Nach der Verlesung der weitläufigen Veranstaltungsauflagen (Verbotene Symbole u.A. PYD; Verbotene Parolen u.A „Bijî Serok Apo – Lang lebe der Führer Abdullah [sic]“) hielten einige Genossen Ansprachen zur aktuellen Lage in Kurdistan, den Wahlen in der Türkei und den Terror Erdoğans und der Regierungspartei AKP sowie unseren allgemeinen Forderungen verlesen.

Gemeinsam und lautstark zogen wir vom Hauptbahnhof über den Lappan zum Julius-Mosen-Platz. Hier wurde eine Rede zu den organisierten faschistischen Strukturen der Grauen Wölfe in der BRD gehalten. Weiter ging es am Theater vorbei zum Lambertimarkt. Nach einem Redebeitrag einer Bremer Genossin zur internationalen ArbeiterInnenklasse zog die Demonstration, vorbei an den Schloßhöfen, über die Amalienbrücke zum Alhambra.

Bei der Ankunft wurde die Demo von GenossInnen vom Dach des Alhambras aus mit der Parole „Faşizme Karşı Omuz Omuza! – Schulter an Schulter gegen Faschismus!“ und dem Zeigen das Symbols der ERNK begrüßt. Das Alhambra, in aller Festlichkeit geschmückt, empfing die demonstrierenden Menschen mit Buffet. (mehr…)

offene allianz von afd und neonazis

»Am Wochenende demonstrierten Anhänger von AfD und NPD gemeinsam. Offiziell will die AfD eine bürgerliche Partei sein, doch immer öfter steht sie neben Rechtsradikalen.« [Quelle]

kafranbel – not my revolution

Während sich die meisten Leute aus der deutschen Linken angesichts der komplexen Gemengelage lieber erst gar kein Bild vom täglichen Grauen in Syrien machen wollen, gibt es einige andere, die klar Partei beziehen – ohne aber wirklich hinschauen zu wollen. Gutes Beispiel dafür ist das Abfeiern der »Syrischen Revolution aus Kafranbel«. In einer »Hommage an Kafranbel« schreibt z.B. die Kampagne »Adopt a Revolution«: »Kaum ein anderer Ort in Syrien steht für so sehr für Humor, Kreativität, Ironie und Gewaltfreiheit, wie Kafranbel, ein kleines Städtchen im Norden Syriens. Gerade in den Momenten, in denen es besonders schlimm und unerträglich für die Menschen in Syrien ist, schauen sie nach Kafranbel, warten auf den Freitag und auf die Banner und Plakate, die inmitten des Leidens einen Grund zu Lachen geben«. (mehr…)

save the date

afd ohne raum

Kurz nachdem Antifaschist*innen Proteste gegen den Auftritt des rechtspopulistischen Landessprechers der AfD Nordrhein-Westfalen Marcus Pretzell am morgigen Freitag angekündigt hatten [Info], hat das Hotel- und Gesellschaftshaus Wöbken, der geplante Veranstaltungsort, laut NWZ den Mietvertrag mit der AfD wieder aufgekündigt. Die AfD ist jetzt verzweifelt auf der Suche nach einem alternativen Veranstaltungsort – und beschwert sich schonmal ganz jämmerlich über den »Gesinnungsterror« in Oldenburg.

update: Die Veranstaltung wird definitiv nicht mehr in Oldenburg stattfinden. Stattdessen soll Pretzell nun in Wolthausen bei Celle auftreten.

rechter afd-propaganda
in hundsmühlen entgegentreten

»Derzeit führt die AfD ihre sogenannte „Herbstoffensive“ mit den Themen „Asylchaos und Eurokrise“ stoppen. Gestartet wurde diese Offensive u.a. mit großen Demos in Thüringen und Infoveranstaltungen wie die hier in Oldenburg geplante. An diesen Demos in Thüringen nahmen bis zu 8.000 AfD-Anhänger*innen, rassistische Bürger*innen und Neonazis teil. Gefordert wurde u.a. die Abschaffung des subjektiven Rechtsanspruchs auf Asyl. Außerdem wurde dem faschistischen Regierungschef Ungarns, Viktor Orbán, für seine menschenverachtende Grenzziehung zu Serbien gedankt. Generell wird die Schließung der deutschen Grenzen und eine schnellere Abschiebung von Geflüchteten gefordert. Konsequenterweise wird von den Redner*innen dann auch in bester völkischer Tradition eine deutsche „Schicksalsgemeinschaft“ konstruiert, welche nur durch eigenes Handeln gerettet werden könne.

Ihren homophoben Charakter zeigte die rechtspopulistische Partei in Thüringen. Im Landtag wollte die AfD beispielsweise wissen, wie viele homosexuelle Menschen in Thüringen leben. Grund für diese Anfrage war ein geplantes Antidiskriminierungsprogramm des Landes. Anstatt Programme gegen die Diskriminierung von Homo- und Transsexuellen zu unterstützen, verlangt die AfD Listen über Menschen mit homosexueller Orientierung. Auch der AfD Kreisverband Oldenburg-Ammerland weist deutlich rechte Tendenzen auf(mehr…)

»welche zukunft stellt ihr euch vor?«

»Der frühere Kampfpilot und Journalist Eliezer Ya‘ari lebt am Rande arabischer und jüdischer Viertel in Jerusalem. Über dieses Zusammenleben hat er ein Buch geschrieben. Auch angesichts der neuen Gewalt fragt er sich: „Wie wollen wir unsere gemeinsame Zukunft gestalten?“« [Quelle]

entwarnung am stubbenweg?

»Auch wenn die angekündigten täglichen (rassistisch motivierten Treffen vor der geplanten Unterkunft für Geflüchtete am Stubbenweg in Oldenburg-Etzhorn) bislang nicht stattfanden, kann keine Entwarung gegeben werden. Zwar gelingt es den Neonazis derzeit nicht, viele Menschen zu mobilisieren oder an rassistische Ressentiments in der Bevölkerung anzudocken, dennoch bleiben sie zumindest punktuell aktiv und versuchen, ihre Propaganda auf der Straße sichtbar zu machen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag waren Neonazis im Umfeld der derzeit vorbereiteten Unterkunft für Geflüchtete am Stubbenweg unterwegs, sprühten rassistische Parolen und verklebten Sticker und Plakate.« (mehr…)

rcds/juso-asta trifft kontovollmacht

»Seit der Wahl des neuen AStA beziehen die gewählten Referent_innen höhere Gehälter, als zuvor. Das ist allerdings nicht der Skandal, sondern die Art und Weise, wie RCDS und Jusos in diesem Fall mit dem StuPa umgehen. Die Gehaltserhöhungen, durch die die Bezüge der AStA-Referent_innen mehr als verdoppelt wurden, sind nämlich in keinem offiziellen Gremium beschlossen worden. Beim Ältestenrat liegen deswegen zwei Einsprüche aus den Reihen der GUM und der OGH vor. Der RCDS ist hingegen der Überzeugung, dass durch die Wahl eines neuen AStA alle alten Beschlüsse hinfällig wären und auch kein Beschluss notwendig ist, um über die Höhe der Gehälter zu entscheiden. Die Opposition ist empört und besteht darauf, dass weitreichende Änderungen wie diese öffentlich behandelt werden. Schon zuvor unternahm der AStA zahlreiche Bemühungen, um die Kausa zu vertuschen. So wurde die Debatte stets auf den Stundenlohn gelenkt und nicht auf die Gehälter. Auch eine schriftliche Anfrage der OGH-Fraktion wurde nicht ordnungsgemäß beantwortet, wodurch es in der StuPa-Sitzung am 24.06. zum Eklat kam und die Opposition fast geschlossen den Raum verließ. Erst als ein Mitglied des Haushaltsausschusses, trotz Klagedrohungen, die Gehälter der AStA-Referent_innen veröffentlichte, kam Licht ins Dunkel. Das Brutto-Gehalt für eine volle Stelle beträgt demnach statt zuvor 670€ jetzt 1547€.« [Quelle]

schulter an schulter

blanker zynismus

»Mit heftigen Vorwürfen reagiert Berlin auf die russischen Luftangriffe in Syrien. Viele der Angriffe hätten nicht dem „Islamischen Staat“ (IS), sondern „der syrischen Opposition und Zivilisten“ gegolten, behauptet die Bundesregierung in einer Erklärung, die sie gemeinsam mit den Regierungen mehrerer verbündeter Staaten veröffentlicht hat, darunter die Türkei und Saudi-Arabien. Die Luftschläge müssten „sofort eingestellt“ werden. (…) Zu den Zielen, die russische Bomber in den vergangenen Tagen attackierten, gehörten neben Einheiten des IS auch Stellungen der Miliz Jaish al Fatah. Diese ist ein Zusammenschluss, der von salafistischen und jihadistischen Verbänden dominiert wird; eine starke Stellung in ihm hat die Al Nusra-Front inne, der syrische Ableger von Al Qaida.

Siegesfoto der »syrischen Opposition« nach der Eroberung Idlib’s im März 2015 – mit Bannern der Jaish al Fatah, der Freien Syrischen Armee und der Al Nusra.

Jaish al Fatah ist – mit logistischer Hilfe des NATO-Mitglieds Türkei – von Saudi-Arabien, einem zentralen Verbündeten des Westens in Mittelost, mit Geld und Waffen ausgestattet worden. US-Medien räumen heute unumwunden ein, dass Teile von Jaish al Fatah – angeblich „moderate“ Milizen – auch von US-Geheimdiensten hochgerüstet wurden. Dies bestätigt erneut, dass der Westen und seine Verbündeten zum Sturz missliebiger Regierungen in der islamischen Welt bei Bedarf auch Bündnisse bewaffnen, die zumindest unter spürbarem Einfluss von Al Qaida stehen. Damit stärken sie genau diejenige Organisation, gegen die sie im Jahr 2001 wegen der Anschläge vom 11. September ihren globalen „Anti-Terror-Krieg“ entfesselten. (mehr…)

tja…

offener antifaschistischer treff

»Wer sich für antifaschistische Politik interessiert und sich engagieren möchte, hat es oft nicht leicht, Räume und Ansprechpartner*innen zu finden. Vieles findet in geschlossenen Gruppen statt. Anschluss zu finden, ist oft nicht leicht. Der Offene Antifaschistische Treff soll dem entgegenwirken und ein Raum für alle Menschen sein, welche sich mit dem Thema Antifaschismus auseinandersetzen wollen, Probleme mit Nazis haben oder einfach in einer netten Runde über die alltägliche Scheiße in Kaltland quatschen wollen. In einem gemütlichen Rahmen kann der Treff ein Raum sein für Infoveranstaltungen, Vorträge, Filme, Austausch oder einfach einen Kneipenabend. Was passiert, entscheiden alle gemeinsam.

Nicht willkommen sind Mackertum, Dominanzverhalten, selbstgefälliges Dozieren, Sexismus, Homophobie, (israelbezogener) Antisemitismus, Verschwörungsideologien, Rassismus und Nazis. Ansonsten laden wir alle Menschen ein zum ersten Treffen am 26.10.2015 um 20.00 Uhr ins Alhambra, Hermannstr. 83 in Oldenburg zu kommen. Die nachfolgenden Treffen finden dann immer am 3. Montag im Monat um 20.00 Uhr im Alhambra statt.« [Quelle]