Archiv für Oktober 2013

alternative kultur lässt sich nicht kündigen

»Die Linke & Piratenpartei im Rat fordern neue Verhandlungen zwischen der Bauwagensiedlung und Stadtverwaltung. Nur eine politische Lösung kann den derzeitigen Konflikt beenden und zu einem zügigen Umzug der Wagenburg auf das Gelände des ehemaligen Fliegerhorst führen. Die Blockade der Verwaltung gefährdet das in zwanzig Jahren gewachsene friedliche Miteinander, die die Soziokultur in Oldenburg bereichert und belebt hat. Im Abschluss des Zivilverfahrens hat das Landgericht am vergangenen Freitag klargestellt, dass die Kündigung der Stadt rechtmäßig sei. Damit ist aber kein Schlussstrich unter die Zukunft der Wagenburg gezogen. Der Verein überlegt Berufung einzulegen und eine Räumung könnte zu einer weiteren, langwierigen Eskalation des Konfliktes führen, in der sich noch mehr Menschen mit den Bauwagenbewohner_innen solidarisieren. Ihr Ringen um einen neuen Standort zu akzeptablen Bedingungen ist zu einem Kampf um städtische Räume für alternative Wohnprojekte und Weltoffenheit in Oldenburg geworden. Während die Stadtverwaltung durch die Blockade der SPD-Fraktion an die kurze Leine gelegt ist, konnte unsere Ratsgruppe die Wagenburg dazu bewegen, sich bezüglich der Miethöhe an die Stadt anzunähern. Eine Verdreifachung der Mietkosten ist für die Bewohner_innen der Bauwagensiedlung jedoch nicht tragbar. Die Preise gehen auf zu hoch berechnete Erschließungskosten der Verwaltung zurück, was wiederholt von der Wagenburg kritisiert wurde und ein künstliches Hindernis für die Lösung des Konfliktes darstellt. Aufgrund des Verlustes der zentralen Lage ist die Forderung der Bauwagenbewohner_innen berechtigt, einen Shelter für kulturelle Zwecke zu erhalten. Die neuesten Überlegungen der Verwaltung, Shelter 13 für Kleiderspinde und Gepäckaufbewahrung zu benötigen, sind lächerlich. Ratsherr Dr. Jens Ilse für die Ratsgruppe DIE LINKE/Piratenpartei, 15.10.2013«

die massenmörder beweinen ihre 0pfer

»Zugegeben, ich habe Schwierigkeiten, den verabredeten »Kommentar« zur »Flüchtlingstragödie« vor Lampedusa zu verfassen. Vor allem deshalb, weil mein überwiegendes Gefühl in diesem Zusammenhang Ekel ist. Ekelhaft finde ich folgendes: Am 3. Oktober – dem Tag der deutschen Einheit, der so etwas wie der Startschuss war für eine Entwicklung, die erst AusländerInnen in Deutschland zu Vogelfreien erklärte, dann das Asylrecht verstümmelte und dieses schließlich zum Modell für die gesamte EU machte, bis deren Außengrenzen für Flüchtlinge nur noch unter Einsatz des Lebens zu überwinden waren – an diesem 3. Oktober 2013 also kenterte ein Boot mit etwa 500 Passagieren überwiegend aus Eritrea und Somalia vor der italienischen Insel Lampedusa. 155 überlebten, gegen sie wird man standardmäßig wegen illegaler Einreise ermitteln, es drohen Bußgelder bis 5.000 Euro. 311 weitere (Stand 10. Oktober) wurden tot geborgen. Sie können sich freuen, denn man hat ihnen rückwirkend die italienische Staatsbürgerschaft zuerkannt. So kommen sie in den Genuss eines europäischen Begräbnisses, das ist ja auch etwas Schönes. Und die übrigen 20 oder 40 oder 50 werden noch »vermisst«. Alles in allem also eine »Tragödie«, ein »schreckliches Unglück«. Und über dieses »Unglück« vergießen nun dieselben PolitikerInnen ein paar Tage große Tränen, die ebenjene Zustände geschaffen haben, die dazu führten – und weiter führen werden, wie jeder weiß.« (mehr…)

maskulismus – organisierter antifeminismus

Am Montag, 21.10.13 um 18 Uhr gibt es in der CvO-Uni, genauer gesagt im Raum V03 0-E002, den Vortrag »Maskulismus – organisierter Antifeminismus im deutschsprachigen Raum« mit dem Referenten Andreas Kemper. »Seit zehn Jahren organisiert sich im deutschsprachigen Raum vorwiegend im Internet ein neuer moderner Antifeminismus. Die Protagonist_innen – hauptsächlich Männer – arbeiten an eine „männerrechtliche/ maskulistische“ Ideologie, nutzen aber vorwiegend den Antifeminismus als Vereinigungsideologie (Hinrich Rosenbrock). Seit zwei Jahren finden neben den Internetaktivitäten auch Antifeminismus-Kongresse in der Schweiz und Männerrechtskongresse an der Uni Düsseldorf. Spätestens seit dem Anschlag von Breivik versucht sich ein Teil der Maskulisten um den Publizisten Arne Hoffmann vom rechtspopulistischen Maskulismus abzuheben, indem eine „linke Männerpolitik“ propagiert wird, die in ihrem Kern allerdings anti-emanzipatorisch bleibt und die seit über dreißig Jahren bestehende profeministisch bzw. geschlechterdemokratisch ausgerichtete Männerbewegung ignoriert. Maskulisten dominieren die Kommentarseiten der Online-Auftritte von Tageszeitungen und Wochenmagazinen. Sie stellen als feministisch ausgemachte Journalist_innen, Wissenschaftler_innen und Politiker_innen im Internet an den Pranger und organisieren das Veröffentlichen von Frauenhausadressen, die sie als „Horte des Männerhasses“ bezeichnen. Im Vortrag wird die Szene der antifemistischen Maskulisten kritisch dargestellt und es gibt Raum für Nachfragen und Diskussionen. Der Referent Andreas Kemper arbeitet als Doktorand der Universität Münster zum Thema Klassismus. Er publiziert kritische Texte zum organisierten Antifeminismus und zu Sarrazin/ „Alternative für Deutschland“ und zur Klassendiskriminierung«, so das FemRef.

wagenburg vor der räumung?

Am 11. Oktober erklärte das Landgericht Oldenburg die Kündigung der Wagenburg durch die Stadt in erster Instanz für rechtens. Das Gericht war der Meinung, dass die Vermietung vom Raum zum Wohnen nicht mit der Vermietung von Wohnraum zu vergleichen sei und daher MieterInnenschutzvorschriften nicht greifen würden. Auch wenn von Seiten der BewohnerInnen derzeit eine Berufung geprüft wird, ist die seit fast 20 Jahren am Stau bestehende Wagenburg nunmehr akut räumungsgefährdet. Ein Ende der Wagenburg würde dabei nicht nur den Verlust eines kulturellen und sozialen Freiraumes für viele OldenburgerInnen bedeuten, sondern ganz direkt auch die Obdachlosigkeit für die rund 20 derzeitigen BewohnerInnen.

Am Abend des selben Tages kam es daher noch zu einer kraftvollen Spontandemo durch die Fußgängerzone, zu der trotz kurzfristiger Mobilisierung etwa 100 Menschen erschienen, nachdem bereits anlässlich des Prozessauftaktes vor einer Woche rund 200 Men­schen mit diversen bewohnten Gefährten in der Stadt demonstrierten, wobei es zu klei­ne­ren Ran­ge­lei­en mit der Polizei kam [Info]. Bleibt die Stadt bei ihrer kompromisslosen Linie und verweigert weiterhin jegliche Verhandlungen, wird sich der Konflikt wohl komplett auf die Strasse verlagern. BAMBULE an der Hunte?

☞ »Stadt darf Wagenplatz am Stau räumen« NWZ, 12.​10.​2013
☞ »Räumen als letztes Mittel« NWZ, 12.​10.​2013
☞ »Wagenburg muss geräumt werden« Weser Kurier, 12.​10.​2013
☞ »Oldenburger Wagenburg muss geräumt werden« HNA, 11.​10.​2013
☞ »Räumungsklage der Stadt erfolgreich« OOZ, 11.​10.​2013

Vi­de­os:
☞ »Oldenburger Wagenburg muss Platz räumen« NWZ, 11.​10.​2013
☞ »Wagenbug in Oldenburg muss weg« ARD, 11.​10.​2013
☞ »Bauwagen-Bewohner müssen Edelquartier weichen« Sat 1, 11.​10.​2013

»weil wir von unserer arbeit leben wollen«

Rund 150 KollegInnen von neun Combi-Märkten im Norden zwischen Krummhörn und Pewsum streikten am 11. Oktober für eine Gehalts-Erhöhung von einem Euro pro Stunde und eine Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 90 Euro. Außerdem soll im niedersächsischen Handel endlich ein Mindestlohn von 8,50 Euro durchsetzt werden.

Hintergrund sind die derzeit brach liegenden Tarifverhandlungen mit dem Handelsverband Niedersachsen-Bremen, welcher vor Gesprächen über Lohn- und Gehaltserhöhung die Streichung der Spät- und Nachtzuschläge für die Warenverräumung, Reinigung und für Auffülltätigkeiten verlangt. Außerdem will der Handelsverband die Arbeitszeit weiter flexibilisieren und eine neue Billiglohngruppe einführen. Für die KollegInnen ist dies unannehmbar – ver.di droht daher mit »einem richtig heißen Herbst«.

antirassistische aktionswoche 2013

Vom 18. bis 23. Oktober veranstaltet die Fanszene des VfB Oldenburg ihre diesjährige »Antirassistische Aktionswoche«. Los geht`s am kommenden Freitag mit dem Film »In This World – Aufbruch ins Ungewisse«, am Sonntag gibt`s während des Spiels gegen die Zweite vom FC St.Pauli mehrere antirassistische Aktionen und am Mittwoch, dem 23. Oktober dann noch einen Vortrag mit Sigmar Walbrecht vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat zur Situation von AsylbewerberInnen in Deutschland. Mehr Info`s findet ihr hier.

kapitalismus als menschenrecht

Schon in der Schule wird einem in Deutschland eingetrichtert, dass es sich beim Kapitalismus eben nicht um »Kapitalismus«, sondern um »Soziale Markwirtschaft« handeln würde. Klingt ja auch irgendwie schöner. Der NWZ-Kommentator Alexander Will hat nun aber nochmal einen nachgelegt und den Kapitalismus sogleich zum Menschenrecht erhoben. Respekt.


NWZ vom 10. Oktober 2013

alternative freiräume erhalten

Beim Spiel des VfB gegen Hannover 96 II am 06. Oktober im heimischen Marschwegstadion machte die anfang 2013 neu gegründete Ultras-Gruppe »Entourage« mit einem Spruchband auf die diversen derzeit bedrohten alternativen Projekte in Oldenburg aufmerksam.

In ihrem Spielbericht schreiben sie dazu: »Eine Stadt sollte aus unserer Sicht mehr sein als Shopping, Essen&Trinken, Arbeiten und Schlafen. Gerade Räume, die Platz für Kultur und Selbstverwirklichung abseits des kommerziellen Mainstreams bieten, sorgen dafür, dass eine Stadt für alle Menschen mitsamt ihren unterschiedlichen Interessen und Lebenseinstellungen etwas vorzuweisen hat. Zudem ermöglichen sie für Personen mit kleinerem Geldbeutel die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben. Diese Vielfalt, die sich über Jahre in Oldenburg entwickelte, ist nun akut gefährdet. So wurde Ende September das besetzte Wohn-und-Kulturprojekt „Haus Friedensbruch“ vom Eigentümer unbewohnbar gemacht, sodass dieses Projekt für kulturelle Nutzungen nicht mehr zur Verfügung steht. Das innenstadtnahe, alternative und seit über 20 Jahren bestehende Wohnprojekt „Wagenburg am Stau,“ soll in Kürze einem modernen Stadtteil weichen und an den Stadtrand ziehen. (mehr…)

gulabi gang

Am 18. Oktober zeigt Filmriß um 20 Uhr den Film »Gulabi Gang – Männliche Gewalt, Unterdrückung und Korruption in Indien« [Trailer] im PFL in der Peterstraße. »Im Ödland von Bundelkhand in Zentralindien betreten wir eine trostlose und staubige Gegend. Und dort stoßen wir auf eine kraftvolle Bewegung, zu der sich inzwischen 150 000 Mitstreiterinnen bekennen. Charakteristisch für die Frauen, die der Gulabi Gang angehören, sind pinkfarbene Saris und Laathis, Bambusstöcke, die üblicherweise von Polizeiangehörigen getragen werden. Ins Leben gerufen wurde die Gulabi Gang 2006 durch Sampat Pal Devi. Die Mutter von fünf Kindern brachte einen Stein ins Rollen, indem sie zum Stock griff und mit Verstärkung einiger Frauen einen Polizisten verprügelte. Daraufhin ging sie vehement gegen gewalttätige Männer und Polizisten vor, die sich weigerten, Vergewaltigungsfälle zu untersuchen. Trotz ihrer einfachen Herkunft hat sie ihren eigenen Weg von Feminismus und egalitären Strukturen entwickelt. Ihre Stärke liegt in ihren Worten. Sie ist permanent in Bewegung: heute der verdächtige Tod einer jungen Frau, morgen der Protest gegen einen korrupten Beamten. Die Gruppe trifft überall auf Hindernisse, ganze Dörfer decken die Gewalttäter. Der Film versetzt uns in das Zentrum dieses andauernden Konflikts, er wühlt auf und macht Hoffnung«, so die Beschreibung.

»keine spielräume bei den strittigen punkten«

»Nun steht das Alternativprojekt auf der Kippe. Die Stadt hat den Pachtvertrag mit den rund 20 Bewohnern gekündigt und droht mit Räumung. Nach dem Scheitern einer Güteverhandlung vor dem Landgericht Oldenburg am Freitag stehen die 20 Wagenburg-Bewohner nun vor einer ungewissen Zukunft. Am Abend kam es einer Demonstration von rund 200 Menschen, die sich für das Projekt einsetzen. Zwischen Protestlern und Polizisten kam es dabei zu kleineren Rangeleien.

Die Bauwagen-Idylle auf einer Industriebrache hinter dem früheren Schlachthof soll einem Edel-Quartier „Alter Stadthafen“ mit teuren Wohnungen und Gewerbe weichen. Erste Sanierungsarbeiten sind dort bereits angelaufen. Ähnliche Wagenplätze für Alternativkultur gibt es auch in Städten wie Bremen, Hannover, Hildesheim und Lüneburg. Konflikte wurden meist über Duldungen, Nutzungs- oder Mietverträge gelöst.

Die Oldenburger Bewohner bezeichnen ihr Projekt auch als Gegenmodell zu Luxus-Sanierungen und teuren Mietwohnungen. Wie in anderen Universitätsstädten fehle es dort an günstigen und kleineren Wohnungen durch den Stillstand beim sozialen Wohnungsbau. Aus Protest gegen leerstehende Wohnungen hatten Aktivisten am vergangenen Wochenende mehrere verlassene Gebäude kurzzeitig besetzt.

„Das Gerichtsverfahren kann den politischen Prozess um die Wagenburg nicht ersetzen“, sagte Richter Dirk Rahe bei der Güteverhandlung. Der Oldenburger Rat hatte den kulturellen Wert von Wagenplätzen noch 2008 in einer Resolution anerkannt und die Verwaltung mit der Suche nach Ersatzflächen beauftragt. Die Gespräche wurden jedoch in diesem Jahr erfolglos abgebrochen. Zuletzt stand ein Gelände auf dem ehemaligen Oldenburger Fliegerhorst am Stadtrand zur Diskussion. Dafür wurden 150 000 Euro Erschließungskosten und mehr als 1500 Euro monatlicher Pacht veranschlagt. „Damit läge dieser Betrag dreimal höher als bisher“, kritisierte Jörg Skyba vom Förderverein der Wagenburg. Eine Sprecherin der Stadt schloss am Freitag neue Verhandlungen aus. Es gebe keine Spielräume bei den strittigen Punkten.« [Neue Presse]

☞ »Wagenburg zieht auf die Straße« NWZ, 05.10.2013
☞ »Alternativprojekt Wagenplatz steht auf der Kippe« Fokus, 04.10.2013
☞ »Wagenplatz steht auf der Kippe« Radio Bremen, 04.10.2013
☞ »Stadt will Edel-Quartier statt Bauwagen-Siedlung« Bild, 04.10.2013
☞ »Bauwagen-Siedlung soll Edel-Quartier weichen« KreisZ, 04.10.2013
☞ »Entscheidung fällt nächsten Freitag« OOZ, 04.10.2013
☞ »Alternatives Wohnprojekt auf der Kippe« HH Abendblatt, 04.10.2013

Videos:
☞ »Keine Einigung im Fall Wagenburg« NDR, 04.10.2013
☞ »Verhandelt: die Stadt und die Wagenburg« Oeins, 04.10.2013
☞ »Wagenburg vor dem aus« RTL, 07.10.2013

griechenland –
krise, deutsche schuld(en) und widerstand

Über »Griechenland – Krise, deutsche Schuld(en) und Widerstand« spricht der Bremer Historiker Karl-Heinz Roth am Dienstag, 15. Oktober 2013 um 19.30 Uhr im Alhambra. In der Ankündigung heißt es: »Die Euro-Krise hat sich extrem zugespitzt. Ihren Mittelpunkt bildet Griechenland, das sich seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise in einer schweren Rezession befindet. Von ihrem Ausgang ist nicht nur das Land, sondern ganz Europa und sogar die Weltökonomie betroffen. Es ist von großer Bedeutung, sich mit den Hintergründen der Krise, den seit 2010 diktierten Sanierungsprogrammen der „Troika“-EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfond – und den möglichen Alternativen auseinanderzusetzen. (mehr…)

wahre worte


[aus: Die Rote Hilfe 3/2013]

sobibor, 14. oktober 1943, 16 uhr

Am Montag, dem 14. Oktober 2013 um 20.15 Uhr zeigt die Gruppe »Sachor – Für eine geschichtsbewußte Pädagogik nach Auschwitz« anläßlich des 70. Jahrestages des Aufstandes in Sobibor und zur Erinnerung an die 14 in Sobibor ermordeten jüdischen Mitbürger/innen Oldenburgs den Film »Sobibor, 14. Oktober 1943, 16 Uhr« von Claude Lanzmann im Cine K. »Als Beispiel für die „Wiedererlangung von Kraft“ versteht der Filmemacher Claude Lanzmann den Aufstand im Vernichtungslager von Sobibor, dem einzigen in der Geschichte des Holocaust, der jemals gelang. Er gibt ein lebendiges Zeugnis einer notwendigen Revolte. Während Lanzmanns epochales Werk „Shoah“ den Prozess der Ernnerung auf die „Radikalität des Sterbens“ verdichtet und seine Spurensuche ins Zentrum des Todes verlegt, spricht aus dem Sobibor-Film ein unerschütterlicher Überlebenswille und der Mut zur entschlossenen Tat. (mehr…)

fliegerhorst xy ungelöst

Wie ja inzwischen bekannt sein dürfte, steht am 4. Oktober der Räumungsprozess gegen die Wagenburg an, da zwischen den BewohnerInnen und der Stadtverwaltung weder eine Einigung über die Kosten und die zukünftige Pacht, noch über das Gelände auf dem ehemaligen Fliegerhorst erzielt werden konnte. Das von der Wagenburg favorisierte Gelände mit dem inzwischen sagenumwogenen Shelter 13 wollte die Stadt auf keinen Fall rausrücken, da nach ihrer Behauptung dort – und zwar nur dort – ein sogenannter Sportpark für trendy urbane Sportarten entstehen könnte. So berichtete inzwischen die NWZ am 17.09.2013, dass es nunmehr sogar schon ein »Grobkonzept für „Projekt Shelter 13“« gebe, welches unter anderem Kleinfelder für Ballspiele, Strecken für Mountainbiker, Beachvolleyball-Plätze, Kletter-Angebote und einen Rundkurs für Inliner und Jogger beinhalten soll. Natürlich ist der Shelter 13 dabei zenral für das ganze Projekt – dort sollen »Schließfächer (z.B. zur Unterbringung von Wertsachen)« aufgestellt werden. Neben der Tatsache, dass der Realisierung des »Projekt Shelter 13« noch in den Sternen steht und die Notwendigkeit einer Nutzung des Shelters als Unterstellgelegenheit für Schließfächer nicht wirklich überzeugen mag, scheint es im Bezug auf den Fliegerhorst zu einer neuen, doch überraschenden Entwicklung gekommen zu sein.


Screenshot von der BIMA-Internetseite (01.10.13)

Nach Angabe der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, der Vermarkterin des ehemaligen Fliegerhorstgeländes, hat die Stadt Oldenburg im August 2013 unbemerkt von der Öffentlichkeit »die restliche Kasernenfläche mit den Flughallen über eine Fläche von ca. 109,6 Hektar« gekauft. Sollte sich diese Information bewahrheiten, würden sich daraus komplett neue Verhandlungsspielräume auch im Bezug auf die Wagenburg ergeben – schließlich wären damit die städtischen Flächen auf dem ehemaligen Fliegerhorst mehr als verdoppelt.

☞ »Stadt kauft Fliegerhorst« NWZ, 05.10.2013
☞ »Bima-Meldung über Fliegerhorst zu früh« NWZ, 08.10.2013

ypg gegen dschihadisten

P.S.: Liebe Grüße in die Berge.