Archiv für Mai 2013

den stau gibt`s nicht für lau

Wie ja bekannt sein dürfte, wird die Wagenburg, welche für das Yuppieprojekt »Alter Stadthafen« weichen soll, den ihr von der Stadt angebotenen Pachtvertrag für ein Gelände auf dem Fliegerhorst aus diversen Gründen (Geländewahl, Pachtpreis, Anschlussgebühren, bescheuerte Klauseln und Kontrollrichtlinien) nicht unterschreiben [Info]. Da diese klare Ansage von der Stadtseite bisher stoisch ignoriert wird, haben sich seit gestern mehrere bewohnte Gefährte auf den Weg gemacht, um den Forderungen der Wagenburg etwas Nachdruck zu verleihen. Erster Halt war das Technische Rathaus, dessen Vorplatz für einen Tag in ein attraktives Wagenplatzgelände umgestaltet wurde [Info].

Heute zog der Tross weiter zu einem Gelände an der Weser-Ems-Halle, welches noch vor Kurzem als möglicher Standort gehandelt wurde. Dort gibt es heute Abend eine nette Kneipe mit anschließender Gruselfilmnacht.

Wohin die Reise morgen geht? Wer weiß das schon. Vielleicht ja in den Vorgarten des ach so verhandlungsbereiten Stadtsprechers Dr. Andreas »Nicht verhandelbar sind der Standort sowie der Pachtzins« van Hooven.

P.S.: Einen ganz netten Filmbeitrag von oeins findet ihr hier.

csd-opening

Am 1. Juni veranstalten Homophilias, das Feministische Referat und Crush Hour Concerts im Alhambra ein CSD Opening der besonderen Art – eine Party-Nacht mit electro, pop, soul, rock, dub hop bis zu den Charts.

Um 22 Uhr startet der Abend mit zwei Bands: »Abstract Random« und »Crowns« treten bei ihrer Europa-Tournee in Berlin, London, Paris… und natürlich in Oldenburg auf. »Abstract Random beschreibt sich selbst als ein Trio aus Toronto (Ontario, Kanada), das Musik erschafft, die sie als Elektro – Experimental – Dub-Hop bezeichnen und durch feministische Politik geprägt und beeinflusst ist. Die Musik ist sehr tanzbar und bewegend, die Texte oft provozierend. Die Live-Shows sind multimedial mit Kostümen, Masken und Körperfarbe, um die Musik und die Inhalte zu unterstreichen«, heißt es in der Veranstaltungsankündigung. Nach den Live-Shows setzt sich mit dem DJ*-Team der Homophilias der Abend bis in den Morgen fort.

power für oldenburg

Am 22. Juni gibt es in den Räumlichkeiten von IBIS (Klävemannstr. 14) zwei Vorträge und eine anschließende Podiumsdiskussion zu dem Thema »Power für Oldenburg – Wie die Energiewende sozialer wird«. Los geht es ab 10 Uhr mit einem Vortrag des Energieberaters und Sozialwissenschaftlers Ulrich Schachtschneider über Ursachen und Hintergründe steigender Energiepreise. Um »Arme Haushalte in der Energiekostenfalle« dreht es sich dann bei dem für 11 Uhr angesetzten Vortrag der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO). Ab 12 Uhr soll schließlich die Podiumsdiskussion unter der Fragestellung »Wie in Oldenburg die Energiewende sozialer wird« starten. Es diskutieren Ulrich Schachtschneider, Klaus Zeidler (Ökumenischer Arbeitskreis Wohnungslosenhilfe), Frank Wegener (DGB-Stadtverband Oldenburg), Heinz-Hermann Buse (Diakonisches Werk Oldenburg), eine Vertreter_in der ALSO, Hans-Henning Adler (Rechtsanwalt) und natürlich alle anderen Anwesenden.

blockupy und die radikale linke

blockupy-frankfurt.org

wasser als waffe

»Staudämme in der Türkei – Soziale, ökologische, kulturelle und internationale Auswirkungen des Ilisu-Projektes« lautet der Titel des Vortrages von Ercan Ayboga, dem internationalen Sprecher der »Initiative zur Rettung Hasankeyfs«, welcher am 15. Juni ab 16 Uhr im cine k in deutsch und kurmandschi stattfinden wird. »Trotz massiver Proteste der betroffenen Bevölkerung hält die türkische Regierung an dem Plan fest den Mammut-Staudamm in den kurdischen Landesteilen fertigzustellen, angeblich zur wirtschaftlichen Entwicklung der wirtschaftsschwachen südostanatolischen Provinzen. Doch 80 % der Bewohner_innen in der am meisten betroffenen Provinz Batman lehnten das Projekt ab. Für sie ist der Staudammbau eine Fortsetzung der Assimilationspolitik, Dorfzerstörungen und ethnischen Säuberungen der 90er Jahre mit anderen Mitteln. Schon heute leben viele von anderen Staudämmen Vertriebene in den Elendsvierteln der Großstädte oder als Flüchtlinge in Europa. Durch den Stausee würde die antike mesopotamische Stadt Hasankeyf, ein einmaliges Kulturerbe der Menschheit, mit dem historischen Erbe von u. A. Araber_innen, Armenier_innen, Assyrer_innen und Kurd_innen überflutet. Ein Schwerpunkt soll die ökologische Dimensionen und ihre Verbindung zum Leben der Betroffenen darstellen. Es soll im Zusammenhang mit dem Ilisu-Staudamm auch über die geostrategische Dimension sowie die Thematik „Wasser als Waffe“ im Mittleren Osten erzählt und diskutiert werden. Ercan Ayboga, Internationaler Sprecher der „Initiative zur Rettung Hasankeyfs“ berichtet vom Ilisu-Staudamm Projekt am Tigris im kurdischen Südosten der Türkei und erläutert die katastrophalen sozialen, ökologischen, kulturellen und internationalen Folgen die auftreten wenn es zu einer Fertigstellung des Projektes kommen sollte.«
Die Veranstaltung ist Teil der »Kurdischen Film- und Diskussionstage« in Oldenburg, welche vom 14. bis 16. Juni im cine k stattfinden. Mehr info`s dazu gibt es bei Zeiten hier.

räumung stößt auf hindernisse

Die NWZ hat sich in punkto Haus Friedensbruch mal in echtem Journalismus versucht (so mit eigener Recherche & Befragung aller Beteiligten) und das Ergebnis ist garnichtmal so schlecht. Allein die klare Aussage des Amtsgerichtsdirektor Jürgen Possehl, welcher den Dachdiebstahl als »Fall von Selbstjustiz« seitens des sogenannten Eigentümer bezeichnet, macht den Artikel interessant. Aber lest selbst: »Einen verlassenen Eindruck macht das Haus Theaterwall 24a nicht, im Gegenteil. Eine gemütliche Sitzecke und eine zusammengebastelte Theke, Tischkicker, Schränke – „das Obergeschoss ist von zwei Leuten bewohnt“, sagen drei Nutzer des Hauses. Die wollen anonym bleiben, sind aber zu einem Gespräch mit der NWZ  bereit.

Das Haus war im Mai des Jahres 2011 besetzt worden (die NWZ  berichtete). Zunächst hatte die Polizei die Immobilie mit Hinweis auf „Gefahr in Verzug“ geräumt, später hatte der Hausbesitzer seine Anzeige zurückgezogen, die ehemaligen Besetzer kehrten als Nutzer der Immobilie zurück. Eine rechtlich verzwickte Lage. Geräumt werden kann das Haus nun nicht mehr ohne Weiteres. Polizei-Chef Johann Kühme damals: „Die Situation vor Ort ist zwar unverändert. Der Eigentümer hat den Strafantrag aber überraschend zurückgezogen. Wir sehen daher keine Notwendigkeit mehr, einzugreifen – zumal keine unmittelbare Gefahrenlage droht.“ Ein weiteres Eingreifen der Polizei erscheint außerdem unwahrscheinlich, weil ein zurückgenommener Strafantrag laut Kühme nicht nochmals gestellt werden kann. Daran hat sich bis heute nichts geändert.« (mehr…)

zwei jahre gegen homophobie

Info`s unter: fussballfansgegenhomophobie.blogsport.de

warum die wagenburg
nicht unterschreiben kann

»Wie hinlänglich bekannt, soll die Wagenburg im Rahmen der anstehenden Neustrukturierung am Oldenburger Hafenviertel ihren seit 19 Jahren angestammten Platz aufgeben. Das vielseitig genutzte Wohn- und Kulturprojekt, das mit seinen Veranstaltungen weit über Oldenburg hinaus bekannt ist, stellt für viele Bürgerinnen und Bürger einen wichtigen Freiraum dar. Obwohl der Standort am Stau hart erkämpft und perfekt für ein solches Projekt ist, zeigten wir uns innerhalb der fast achtjährigen Verhandlungen bereit, auf ein geeignetes Ersatzgelände zu ziehen.
Im Laufe der Verhandlungen zeichnete sich ab, dass scheinbar kein zentral gelegener Platz realisierbar ist. Trotz der Wichtigkeit der Zentralität des Projektes und der Anerkennung dieser durch den Rat der Stadt Oldenburg (Wagenburg-Beschluss 2008), zeichnete sich im Frühjahr 2013 ab, dass es zu einem Umzug auf das entfernt gelegene Fliegerhorst Gelände kaum Alternativen gibt und wir notgedrungen unsere Zustimmung unter bestimmten Bedingungen gegeben haben.
Aufgrund der Inaussichtstellung verschiedener Varianten auf dem dortigen Areal sahen wir die Chance trotz der Abgelegenheit dort unser Projekt in ähnlicher Art und Weise fortzuführen. An diesem Punkt diskutierten wir intern über die uns angebotenen Varianten. Inmitten dieses Prozesses wurde uns durch die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass uns das Gelände B irrtümlich angeboten wurde. Uns wurde aus diesen Ereignissen deutlich, das das Projekt Wagenburg nur auf dem ebenfalls angebotenem angrenzenden Gelände C eine gute Zukunft haben kann. Dieses Teilstück besitzt eine gute Größe (ist weitläufig) und darauf steht der Shelter 13.



Zur Aufrechterhaltung unseres nicht kommerziellen Kulturbetriebes sahen wir die Nutzung eines Shelters als guten Ausgleich im Gegenzug zur Aufgabe unserer Innenstadtlage. Von Seiten der Stadtverwaltung wurden dahingehend positive Signale ausgesendet, insbesondere da auf dem Fliegerhorst Verhältnisse neu geordnet werden würden.
(mehr…)

endlich =

Van‘t harten willkomen leeve Schwule un Lesben! Hos geldiniz bütün homoseksüellere ve lezbienlere! Serdeczne pozdrowienia wsech homoseksualistow! Hartelijke Welkom alle homo‘s en lesbo‘s! Welcome all gays and lesbians! Am 15. Juni wirds mal wieder bunt in Oldenburg – der CSD Nordwest 2013 steht an. »Politische Schwerpunkte des diesjährigen CSD-Nordwest sind – einmal mehr, weil nach wie vor bekanntermaßen nicht erreicht – die komplette Gleichberechtigung sowie die Forderung nach Anerkennung der sexuellen Selbstbestimmung als Asylgrund. Außerdem soll ein Blick über den Tellerrand aufzeigen, wie Lesben, Schwule, Bi, Transgender in Staaten wie z. B. Russland entrechtet werden«. Los geht`s um 12 Uhr in der Bahnhofstraße/Rosenstraße, für 14 Uhr ist dann die Abschlusskundgebung und das Kulturfest auf dem Schlossplatz geplant.

macht’s selbst

Am 21. Mai erschoss sich der Faschist Dominique Venner in der Kathedrale Notre Dame de Paris, um damit gegen irgendetwas zu protestieren. Dazu nun eine Laudatio von Ambros Waibel aus der taz: »Die menschenfreundliche, die befreite, die wirklich und endlich demokratische Gesellschaft – sie hat eine Menge Feinde. Im 20. Jahrhundert musste ein grauenhafter Krieg geführt werden, um die aggressivsten Menschenhasser dazu zu bringen, ihrem unglückseligen Leben und Treiben ein Ende zu setzen. Und wer wollte wirklich – bei den Abermillionen junger Männer und Frauen, die für die Befreiung vom Nazitum ihr Leben opferten – von einem Freitod Hitlers, Himmlers und Konsorten sprechen?

Nein, man musste diese Gestalten in die Enge treiben. Wenn nun am Dienstag der französische Alt-Rechtsextremist Dominique Venner seinem Leben spektakulär eine Ende setzte, um gegen die „abscheuliche“ Homoehe, aber nicht zuletzt „gegen das Verbrechen, das unsere Völker durch andere ersetzen will“, zu protestieren, dann ist dies das Eingeständnis einer Niederlage. Seine korrekterweise mit einem Schuss in den Mund durchgezogene Selbsttötung verdient aber auch deswegen liebevolle Anerkennung als er nicht wie andere Killer aus dem europäischen braunen Bodensatz – vom bekannten Anders Breivik (Oslo, 22. Juli 2011, 77 Tote) bis zum weniger bekannten Gianluca Casseri (Florenz, 13. Dezember 2011, zwei Tote, drei Schwerverletzte) – seinem Stalingrad andere Menschen zum Opfer brachte.
Und vielleicht mögen ja jene, die draußen im Lande dem NSU nacheifern wollen – und dass es sie gibt, kann nur bezweifeln, wer nicht in die Gesellschaft hineinhört –, vielleicht also mögen sich diese Schrumpfgermanen ein Beispiel nehmen an ihrem zivilisierteren Bruder im Geiste jenseits des Rheins. Allez!
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filme gegen die militarisierung

»„Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!“ war der Schwur der überlebenden Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald am 19.04.1945. Dieser Schwur sollte von Generation zu Generation weitegegeben werden. Wie stark gilt dieses Vermächtnis heute, wenn staatliche Institutionen neofaschistische Gruppierungen unterstützen, wie es beim Nationalistischen Untergrund (NSU) durch bezahlte V-Leute des Verfassungsschutzes der Fall war? Auch die Bundeswehr (BW) ist seit dem völkerrechtswidrigen Serbienkrieg 1999 nach und nach gegen jeden öffentlichen Widerstand zu einer „Einsatzarmee“ (de Maizière) erklärt worden, deren Auslandseinsätze Normalität werden sollen. Kriegsverbrechen wie der Angriff auf die Tanklaster bei Kunduz mit über 100 Toten werden vor Gericht nicht geahndet, der verantwortliche deutsche Oberst Klein dagegen kürzlich zum General befördert.

Die Militarisierung dringt mit dem Ende der Wehrpflicht und dem Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Eingreiftruppe immer stärker in die Zivilgesellschaft. Stars der Unterhaltungsindustrie fliegen an die Frontnach Afghanistan um die Truppe aufzumuntern. Bereits Kinder werden mit „BW-Adventure-Camps“ oder „Bundeswehr-Olympix“ geködert, Jugendoffiziere bewerben die BW in den Schulen, und Arbeitslose werden zum Besuch der „Karriereberatungsbüros“ der BW in den Räumen der Arge aufgefordert. Vom 19.01. bis 07.02.2013 warb die BW im Oldenburger Jobcenter. Universitäten stehen nach der Neo-liberalisierung der Forschung unter dem Druck, Drittmittel zu aquirieren. Geforscht wird, was Geld bringt. So gelangen Forschungsprojekte und Stiftungsprofessuren aus dem Militär an die Universität. Die Militarisierung in Oldenburg wird trotz der geschlossenen Kasernen in Donnerschwee und Kreyenbrück und den erfreulichen Perspektiven für die jeweiligen Stadtteile durch die geplante Verlegung der 600-köpfigen 1. Panzerdivision von Hannover nach Oldenburg betrieben. Sie ist Teil der „Division Eingreifkräfte“. Militärische Werbespektakel sind die jährlichen Auftritte von Heeresmusikkorps und BW-Bigband mit „Karriere-Truck“ auf dem Rathausmarkt, 2011 sogar im Rahmen des Kultursommerprogramms.
Filmriss thematisiert die Militarisierung der Gesellschaft und die Folgen der Auslandseinsätze der BW mit Veranstaltungen in loser Folge.
« [Flyer]

Donnerstag, 30. Mai 2013 | 20.00 Uhr | PFL
Film: MATERIA OSCURA zeigt den größten europäischen Waffenübungsplatz auf Sardinien, ein riesiges u.a. mit dem radioaktiven Thorium verseuchtes Gelände. Die BW bietet Adventure-Camps auf der Insel an. (mehr…)

Donnerstag, 06. Juni 2013 | 20.00 Uhr | PFL
Film: GENERATION KUNDUZ zeigt aus der Perspektive der Menschen in der Stadt die mutigen Versuche, im Schatten des Krieges ein halbwegs normales Alltagsleben aufleben zu lassen. (mehr…)

zwanzig jahre nach solingen

»Am 29. Mai 1993 starben in Solingen 5 Mitglieder der Familie Genç bei einem Brandanschlag. Beinahe zeitgleich wurde durch die sogenannte Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Beide Ereignisse jähren sich jetzt zum 20. Mal«, heißt es im Aufruf für die bundesweite Demonstration am 25. Mai 2013 in Solingen. Auch aus Oldenburg gibt es eine gemeinsame Anreise zur Gedenkdemonstration per Bus – Treffpunkt ist um 9 Uhr am Alhambra. Interessierte sollen sich im Vorfeld unter antira-ol@gmx.de anmelden.

postboten-power

»Als die Beschäftigten des privaten Zustelldienstes Nordwest Post- und Presselogistik (NWPP) in Oldenburg nach zweitägigem Warnstreik wieder zur Arbeit erschienen, wurden sie unverrichteter Dinge wieder nach Hause geschickt: Die Briefzustellung hatten die Kollegen der gelben Post übernommen. Der Arbeitskampf bei dem Citipost-Franchisenehmer eskaliert, und die Beschäftigten kämpfen nicht mehr nur für einen Manteltarifvertrag und eine Abkehr vom Stücklohnmodell, sondern nun eventuell gar um ihre Jobs. Denn der Arbeitgeber zeigt sich hart.

„Keine Arbeit, kein Geld“, fasst Harald*, einer der streikenden Zusteller, die Konsequenzen für ihn und seine Kollegen zusammen. Sie werden pro zugestellter Sendung bezahlt, fünf bis zwölf Cent gibt es jeweils – aber da die Zahl der Briefe schwanke, wüssten sie nie, auf wie viel Geld sie am Ende des Monats kämen, kritisiert Ver.di-Sekretärin Cathrin Radloff. An dieser Frage sind die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft und der NWPP nach eineinhalb Jahren und elf Verhandlungsrunden Ende April gescheitert – der Arbeitgeber habe wieder nur ein „verkapptes Stücklohnmodell“ vorgelegt, sagt Radloff.« (mehr…)

killing nazis

»Die Film-Doku „Killing Nazis“ erzählt die reale Geschichte eines wahren „Inglourious Basterd“, des heute 91-jährigen Alfred Müller aus Wien-Ottakring. Als Jugendlicher vor den Nazis nach Palästina geflüchtet, wurde er im Exil zu Chaim Miller und in einer Spezialeinheit der britischen Armee für den Einsatz als Agent in Nazi-Uniform ausgebildet. 1945 kehrte er als Soldat der „Jüdischen Brigaden“ zurück nach Österreich, wo seine Eltern im Holocaust ermordet wurden. Alfred Müller übte mit seiner Einheit in Selbstjustiz Rache, indem er Dutzende SS- und Gestapoangehörige aufspürte, entführte, verhörte und hinrichtete.«

blockupy frankfurt

»Blockupy kommt wieder: Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden. Als Zeichen der Widersetzung gegen das Spardiktat werden wir am 31. Mai daher die EZB in Frankfurt massenhaft blockieren. (…) Am 1. Juni rufen wir zu einer internationalen Großdemonstration auf bei welcher wir gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa zeigen werden wo Verantwortliche für die Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind. Politischer und sozialer Treffpunkt für Blockupy ist das Aktionscamp.«

In Oldenburg gibt es deshalb am kommenden Donnerstag, dem 23. Mai um 19 Uhr im Al­ham­bra eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung zu den Blockupy-Aktionen in Frankfurt.