Archiv für September 2012

haus friedensbruch macht winterfest

Das allen Unkenrufen zum Trotz noch immer besetzte Haus Friedensbruch macht nun also winterfest. Aber lest selbst: »Das wichtigste zuerst: Der Sommer ist vorbei und uns gibt es immernoch! Und das bringt uns auch schon zum Winter: In der Woche vom 10. bis 17. 10. ist wieder bauen im und am Haus angesagt. Dieses mal eine ganze Woche lang und in verschiedene Projekte eingeteilt. Hier eine kurze Übersicht: Isolation (Dach, Fenster, Löcher…), Licht (elektrisch), allgemeine Verschönerung und sonstige Kleinarbeiten. Am 1. 10. um 19 Uhr findet hierzu das Bauwochen-Plenum im Haus statt. Auf der Sachspenden-Seite findet ihr eine Übersicht von Verbrauchsgütern und Materialien, die das Haus braucht.«

wechselgeld?! – gibt’s nicht!

Eine 25-minütige Filmpiraten-Doku über das Gutscheinsystem für Flüchtlinge, also den alltägliche Rassismus an den Supermarktkassen. Auch wenn das dort thematisierte Gutscheinsysten noch etwas repressiver als das Oldenburger Modell gehandhabt wird, ist die Systematik doch die selbe.

dritte jüdische filmtage

Vom 1. bis zum 4. Oktober präsentiert Werkstatt Film die »3. Jüdische Filmtage« im PFL in der Peterstraße. Vorführungsbeginn ist jeweils um 20 Uhr. Los geht`s am 1. Oktober mit dem Film »Die Wohnung (Hadira)«, am 2. Oktober läuft dann »Jalda und Anna – Erste Generation danach«, am 3. Oktober »Auf jüdischem Parkett« und zum Abschluss am 4. Oktober der Streifen »Menschliches Versagen«.

hausbesetzung und repression

Am 2. Oktober gibt es um 19 Uhr die nächste Veranstaltung aus der Reihe »Die Stadt, das Eigentum und was wir daraus machen!« im Haus Friedensbruch - diesmal geht es um »Hausbesetzung und Repression«. Hier nun noch der Ankündigungstext: »Bei einer Besetzung kommen Menschen zueinander. Ist sie offen, treffen sich verschiedenste Personen, spinnen rum, träumen, entwickeln Ideen. Mit weniger offenem Charakter schweißt es eine Gruppe ungeheuer zusammen. Aber bisher hatte wohl jede Besetzung ein Ende. Gruppen brechen auseinander, geben Häuser auf, Besetzungen werden legalisiert oder wie heute in den meisten Fällen geräumt. Wenn frühmorgens die Tür auffliegt und es heißt: „Polizei Niedersachsen – – keine Bewegung! Liegen bleiben!“ wird das, was wir in unseren Texten oft anonym als Repression bezeichnen, auf einmal deutlich erlebbar. Doch wie geht es weiter? Wie ist der Verlauf einer „polizeilichen Räumung”? Wie entwickelt sich ein Strafverfahren nach einer Besetzung? Welche Konsequenzen können noch aus ihr erwachsen? Welche rechtlichen Grundlagen stehen dahinter und wie haben sich diese im Laufe der Geschichte verändert? Dies könnten einige der Fragen sein, denen wir uns am 2. Oktober nähern wollen.«

en speukels geiht üm in europa

»En Speukels geiht üm in Europa – dat Speukels mit Naam Kommunismus. All Mächt vun’t ole Europa hebbt sik to en hillig Hissjagd gegen düt Speukels verbünnt. (…) Dat is hoge Tied, dat de Kommunisten jümehr Sichtwies, ehr Tälen un Tendenzen vör de ganze Welt apen vörleggen (…) Mit düsse Afsicht hebbt sik Kommunisten vun verscheden Länner in London tohoopdaan un düt Manifest utarbeidt, wat in engelsche, franzeusche, düütsche, intalieensche, fläämsche un däänsche Spraak rutbröcht ward. (…) Schüllt doch de herrschen Klassen vör en kommunistische Revolutjoon bävern. De Proletariers hebbt in ehr nix to verleren as jümehr Käden. Se hebbt en Welt to winnen. Proletariers vun all Länner, verenigt joo!.«

☞ Das »Manifest der kommunistischen Partei« gibt`s jetzt endlich auch in Platt. Bestellen kann mensch das hier.

refugee busprotest in oldenburg

Am kommenden Freitag, dem 28. September, macht die »Refugee Busprotest«-Tour Halt in Oldenburg, wobei die etwa 150 BewohnerInnen des neue Flüchtlingswohnheims in der Gaußstraße wohl im Zentrum des Besuchs stehen werden. »Wer sich an den Protesten und dem Austausch beteiligen oder einfach nur die Karawane kennenlernen will, kann um 13 Uhr zu IBIS (Klävemannstraße beim Bahnhof) kommen. Von da wird es dann weiter gehen zum kleinen Flücht­lings­wohn­heim in der Karlstraße und anschließend zur Gaußstraße (Fliegerhorst). Am Abend wird es dann große VoKü mit leckerem Essen auf der Wagenburg (Am Stau) geben, zu der alle herzlich eingeladen sind«.

Hier nun das wirklich eindrucksvolle Statement der FlüchtlingsaktivistInnen zum Refugee Busprotest: »Der Tag, um uns von den Ketten um uns herum zu befreien, ist gekommen. Nach Wochen und Monaten des Kampfes und des Widerstands in unseren Städten und nachdem wir uns unserem Ziel genähert haben, die Flüchtlinge zu organisieren, die zweifellos die einzigen sind, die die Unmenschlichkeit ihnen gegenüber ändern können, ist der vereinende Tag gekommen; der Tag, der uns alle, Hand in Hand, zur nächsten Stufe führt. Der Tag, an dem wir mit unseren verzweifelten Körpern unsere Bewegung von Würzburg – dem Ort, der mit seinem Widerstand von sechs Monaten der Anführer in der Flüchtlingsgeschichte ist– zur nächsten Stufe nach Berlin – der deutschen Hauptstadt und dem Ort, von dem alle unmenschlichen Gesetze und Regulierungen herkommen, wo sie geschrieben und umgesetzt werden – bringen. Wir beginnen diese Reise, um uns selbst, den restlichen Asylsuchenden, den Bürgern und der Regierung selbst zu beweisen, dass unsere unterdrückten Körper gemeinsam die Macht haben, uns zu unseren Rechten zu führen. (mehr…)

ol crime, part 34

NWZ-Mel­dung vom 21.09.2012: »Oldenburg ++ SEK-Einsatz am Westkreuz: Schwer bewaffnete Beamte der Bremer Spezialeinheit haben am Mittwochabend gegen 19 Uhr in der Autobahnabfahrt einen schwarzen Audi A 6 gestoppt. Der filmreife Einsatz der mit Sturmhauben maskierten Polizisten erwies sich jedoch als Fehlschlag. In dem neun Jahre alten Auto saßen nicht die vermuteten Posträuber, sondern zwei unbescholtene Oldenburger Studenten (25 und 28 Jahre alt). „Für uns war es ein Schock, als wir angehalten und mit Maschinenpistolen bedroht wurden. Als dann klar war, dass wir keine Räuber sind, gab es kein Wort der Entschuldigung“, sagt der 28-jährige Student, der den Audi fuhr. Was die Studenten zunächst nicht wussten: Hintergrund der Aktion war ein Überfall in Worpswede. Am Mittwochnachmittag hatten drei maskierte Männer die Postfiliale überfallen. Für die Flucht sollen sie einen dunklen Audi A 6 benutzt haben. Nach einem solchen Auto fahndete die Polizei – und in einem solchen Auto waren die beiden Studenten am Abend auf der A1 (hinter Ottersberg) in Richtung Oldenburg unterwegs. Ein Streifenwagen aus Verden nahm die Verfolgung auf. „Die Polizei fuhr die ganze Zeit in dichtem Abstand hinter uns. Auch als ich auf 170 km/h beschleunigte, änderte sich daran nichts“, erzählt der 28-Jährige. Die Streifenbeamten hielten sich zurück, weil sie auf das zwischenzeitlich alarmierte Spezialeinsatzkommando warteten. Als die Studenten nach etwa 80 Kilometern Fahrt an der Abfahrt Bürgerfelde die Autobahn verließen, griffen die SEK-Beamten zu. Sie stoppten die Oldenburger und überprüften deren Personalien. Nach fünf Minuten war alles vorbei.«


☞ Mehr »Kriminalität« gibt es hier.

weibliche ultras

wagengrummeln

Obwohl das geplante Yuppiequartier »Alter Stadthafen« durch die vom benachbarten Bahnhof, Zugverkehr, Rheinumschlag und vorbeifahrende Schiffe verursachte Lärmbelästigung in mehren Bereichen nicht für Wohnbebauung geeignet scheint und selbst die NWZ mal wieder davon spricht, dass »das städtebauliche Vorzeigeobjekt den Bach runterzugehen« droht, wollen die Stadtverwaltung und potentielle InvestorInnen auf`s Tempo drücken – zumindest in Sachen Wagenburg. Diese befindet sich, wie wohl bekannt sein dürfte, seit über 18 Jahren auf einem der zentralen Gelände des geplanten Quartiers und soll schon seit Jahren zu einem Umzug bewegt werden. Bei der letzten Sitzung des Bauausschusses am 20. September gab es dann sogar schon den Antrag der Verwaltung, der Wagenburg die Kündigung auszusprechen, ohne dass bisher ein passendes Ersatzgelände gefunden ist. Auch wenn dieser Antrag im Beisein von etwa 30 SympathisantInnen der Wagenburg erstmal vom Tisch gewischt wurde und stattdessen nun im Rahmen eines runden Tisches mit VertreterInnen der Wagenburg, der Verwaltung und der Stadtpolitik eine akzeptable Lösung gefunden werden soll, will die Wagenburg mit einer Demonstration am 6. Oktober (14 Uhr/Stau) auf ihre gefährdete Situation aufmerksam machen.

Hier nun der Demo-Aufruf: »Nachdem wir uns im Sommer 2011 noch sehr zuversichtlich und vielleicht etwas größenwahnsinnig mit unserer Wagendemo aufs Wasser wagten, ist einige Zeit vergangen. So erklärten wir seinerzeit, es sei unser aller bademeisterliche Pflicht ein geordnetes Versinken der geplanten Wasserstadt genauestens im Blick zu behalten. Die Freude war natürlich groß, waren doch sämtliche Pläne für eine Bebauung unseres Platzes erst mal vom Tisch. Nach jahrelangen Verhandlungen über Ersatzgelände und der schlichten Existenzangst weiterhin als Wagenplatz bestehen zu können, kehrte erst mal Ruhe ein. Gaben doch sowohl Lokalpolitik als auch Presse deutlich zu verstehen, dass hier in naher Zukunft nicht gebaut werde. Die Freude hielt nicht lange an, schon im Dezember war die Gerüchteküche wieder am brodeln. Im Frühjahr hatten wir dann Gewissheit, dass es einen privaten Investor gibt, der die Freifläche neben unserem Platz kaufen und gemeinsam mit der Stadt auch auf unserem Platz bauen will. Erneute Verhandlungen, erneutes Kaffeetrinken mit der Politik. Der aktuelle Stand ist: Die Stadt versucht uns auf ein Gelände am Pophankenweg festzunageln und droht mit der Kündigung unseres jetzigen Platzes zum 1.3.2013 und legt uns damit nahe: fresst oder sterbt. (mehr…)

♫ antifaschist

schmierige geschäfte

Am Montag haben 25-30 Mitglieder der Umwelt- und Naturschutzorganisation Robin Wood vor den Toren der Palmöl-Raffinerie von Wilmar in Brake (Landkreis Wesermarsch) demonstriert. Über die Zufahrt zur Raffinerie spannten sie ein Transparent mit den Worten: »Wilmar – Raffinierte Zerstörung und Vertreibung – Kein Palmöl aus Raubbau«. Außerdem ketteten sich fünf Aktivist_innen an zwei Betonpyramiden an und weitere Menschen kletterten in dort aufgestellte, ca. 6 Meter hohe Dreibeiner aus Gerüststangen. LKWs konnten aufgrund der Demonstration ab 9.30 Uhr das Werk weder erreichen noch verlassen, die Auslieferung des Palmöls wurde dadurch verzögert. Trotz Gesprächsbereitschaft seitens der Robin Wood-Aktivist_innen schien kein Kompromiss mit der Leitung von Wilmar zustande gekommen zu sein, der die Aktivist_innen zum Abbruch der Aktion gebracht hätte. So harrten sie gut gelaunt und versorgt der Dinge und warteten auf ein Einlenken des Konzerns, welches anscheinend nicht kam.
Obwohl die Demonstration friedlich verlief, vergab die Polizei massiv Platzverweise. Gegen 13.30 Uhr begann ein SEK-Team mit Hilfe eines Gabelstaplers (!) die Menschen aus den Dreibeinern zu »befreien«. Nachdem diese abgebaut waren, scheiterte die Polizei jedoch an der Entfernung der Betonpyramiden, so dass die Robin Wood-Aktivist_innen sich gegen 16:00 Uhr selbst zurückzogen.

Die Aktivist_innen wollten damit gegen den »Landraub und die Zerstörung des Regenwaldes«, welcher von Wilmar vor allem in Indonesien begangen wird, demonstrieren. Sie fordern den Konzern auf »kein Palmöl aus Raubbau einzusetzen, die Expansion von Palmöl-Plantagen zu stoppen und Landkonflikte zugunsten der lokalen Bevölkerung zu lösen«.
Palmöl wird hierzulande als billiges Speisefett in fast jedem zweiten Supermarktprodukt wie z.B. Margarine, Tütensuppe oder Eiscreme eingesetzt . Um den immensen Bedarf zu stillen, wurden laut einer Sprecherin von Robin Wood z.B. in Indonesien massiv Regenwälder gerodet um dort Ölpalmen anzubauen. Wilmar ist laut Robin Wood der größte Palmöl-Händler der Welt und betreibt allein in Indonesien 180.000 Hektar Plantagen, größtenteils auf Flächen ehemaligen Tropenwaldes [Info]. In Zentral-Kalimantan wurde Wilmar im Oktober 2010 von der Umweltschutzorganisation »Save our Borneo« in flagranti beim Roden erwischt. Die lokale Bevölkerung wird dabei enteignet und vertrieben. Die Zerstörung des Waldes und die Ersetzung durch Monokulturen entzieht ihnen die Lebensgrundlage.

Das rassistische Gutscheinsystem abschaffen! Innenminister Schünemann stoppen!

Am kommenden Samstag, dem 22. September, gibt es ab 10 Uhr einen Infostand gegen das rassistische Gutscheinsystem auf dem Lefferseck. In der Zeit von 12-16 Uhr sind darüberhinaus wohl noch einige themengezogene Aktiönchen geplant.

Hier nun noch der Text des Infoflugblatts: »Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern (Brandenburg, Hamburg, Berlin, Bremen, Hessen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz) erhalten Flüchtlinge in Niedersachsen für ihren notwendigen Lebensunterhalt hauptsächlich Gutscheine und nur wenig Bargeld. Gutscheine werden den Flüchtlingen monatlich ausgehändigt. Sie können nur in bestimmten Geschäften eingetauscht werden. So ist es in der Regel unmöglich z.B. Medikamente in Apotheken, Busfahrscheine in Bussen, Briefmarken oder ein Eis in der Eisdiele mit Gutscheinen zu erwerben. Einige Geschäfte beschränken auch die Ausgabe von Wechselgeld und manchmal wird sogar überhaupt kein Rückgeld gegeben. Aufgrund dieser diskriminierenden, aber auch verwaltungsaufwendigen und teuren Praxis haben sich in ganz Niedersachsen in der Vergangenheit viele Kommunen wie z.B. Aurich, Göttingen, Hildesheim, Hannover u. a. immer wieder gegen das Gutscheinsystem ausgesprochen. Trotzdem besteht die schwarz-gelbe Landesregierung weiterhin auf diesem Verfahren und weist die Kommunen an, Gutscheine statt Bargeld auszugeben.
Auch der Oldenburger Stadtrat hat nach einigen Protesten am 27.2.2012 in seiner Stadtratssitzung mit nur 2 Gegenstimmen beschlossen, das diskriminierende Gutscheinsystem endlich abzuschaffen und durch die Auszahlung von Bargeld zu ersetzen. Allerdings wurde eine Umsetzung dieses Beschlusses vom niedersächsischen Innenministerium wie bereits in der Vergangenheit rigoros untersagt. Innenminister Schünemann begründet dieses kompromisslose Vorgehen damit, dass der Zwang zu Gutscheinen direkt aus dem Asylbewerberleistungsgesetz des Bundes hervorgehe.
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moderne sklaverei im südoldenburgischen

☞ »Leiharbeiter mit falschen Versprechen gelockt« NDR, 14.9.2012

der mann im reichsumweltministerium

Der Oldenburger Wer­ner Alt­ni­ckel, einst Pionier im Bereich der erneuerbaren Energien, Grünen- und Greenpeace-Mitglied, hat sich schon vor Jahren dem braunen Flügel der VerschwörungstheoretikerInnen zugewandt.

Über sein Lieblingsthema, die sogenannten »Chemtrails«, referierte er dann auch schon bei einem Verein von HolocaustleugnerInnen – nur »für dieWahrheit«, versteht sich. Bei den »Chemtrails« geht es übrigens um Flugzeugkondenzstreifen, die nach Altnickels Thesen in Wirklichkeit wetterbeeinflussende Chemikalien der amerikanischen Regierung seien. Eine seiner Internetseiten zeigte hunderte Fotos des Himmels über Oldenburg, die angeblich die Beeinflussung des Wetters der doch eher unbedeutende Stadt an der Hunte dokumentieren. Und eben jener Altnickel hat es mit seinem »großen Wissen und seinen Erfahrungen« nun auch ins Umweltministerium geschafft – oder genauer gesagt in das Umweltministerium der »Republik Freies Deutschland«.


Screenshot der Meldung vom 30. Juli 2012

Die »Republik Freies Deutschland« sieht sich als wahre Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs und gehört zum Klüngel der so genannten »Reichsbürger«, die die BRD unter andauernde Besatzung durch die im Bunde mit Israel stehenden Alliierten sehen [Info]. Kurz gesagt: Antisemistische Spinner. Dort scheint Altnickel sich also wohl zu fühlen.

kameradenschwund

Um die Oldenburger Naziszene wird es gerade noch etwas einsamer. Nachdem bereits ihr Wilhelmshavener »Kamerad« Christian Schneeweiß aufgrund mehrerer Suizidversuche in die Psychiatrie eingeliefert wurde und vor Kurzem wegen diverser Raub- und Körperverletzungsdelikten zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt wurde, hat es nun auch den ebenfalls aus Wilhelmshaven stammenden Jens Malte Hillers erwischt. Der 24-jährige wurde Mitte August vom Amtsgericht Wilhelmshaven wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt [Info]. Auf den bereits achtmal Vorbestraften (u.a. wegen Volksverhetzung und Körperverletzung) warten bereits weitere Verfahren, die ihm wohl noch einen etwas längeren Aufenthalt in staatlicher Obhut einbringen werden.


J. M. Hillers, C. Schneeweiß und die Huder Nazis E. Bruhn und R. Sudbrink

Sowohl Schneeweiß, als auch Hillers hielten engen Kontakt zum aktionistischen Teil der Oldenburger Naziszene. Sie besuchten gemeinsam Aufmärsche und beteiligten sich an Übergriffen in Oldenburg und der Region. Für die aufgrund massiver antifaschistischer Gegenwehr und zunehmender staatlicher Repression in die Defensive geratene und unter Auflösungstendenzen leidende Oldenburger Nazibande dürfte der Verlust ihrer beiden »Wilhelmshavener Kameraden« einen weiteren schweren Schlag darstellen.