Archiv für April 2012

bestes demo-wetter

Solidarisieren, organisieren, aneignen – weltweit!
So radikal wie die Wirklichkeit!

Wann & Wo? 01. Mai | 13 Uhr | Kai­ser­str./Hbf Ol­den­burg.
Im An­schluss Stra­ßen­fest beim Al­ham­bra.


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ol crime, part 31

Pres­se­mel­dung der Po­li­zei Ol­den­burg vom 29.04.2012 | 12:30 Uhr:
»Oldenburg (ots) ++ In der Nacht zu Samstag bis 06.50 Uhr verschafften sich bislang unbekannte Täter Zutritt zum Vorraum eines Getränkemarktes am Scheideweg. Über die zuvor eingeschlagene Windfangscheibe des Getränkemarktes konnten die Unbekannten durch hineingreifen drei Kisten Bier der Marke Becks entwenden. Die Beute umfasst ca., 30 Euro (…).«


☞ Mehr »Kriminalität« gibt es hier.

homophobe rechterfelder

»Ein Grundschullehrer aus Bremen wollte im niedersächsischen Heimatdorf seines Lebenspartners einen schlechter bezahlten Job in der Grundschule annehmen – doch manchen Einwohnern war der evangelische Schwule derart suspekt, dass sie ihn wegmobbten. Wie die „Oldenburgische Volkszeitung“ in ihrer Freitagsausgabe berichtet, war dem verpartnerten Michael K. der Job des Schulleiters in der Grundschule Rechterfeld im Südwesten Niedersachsens nach seinem Vorstellungsgespräch am vergangenen Donnerstag bereits sicher. So schwärmte CDU-Bürgermeister Gerd Meyer von dem Kandidaten als „exzellenten Pädagogen“. Allerdings machten nach Meyers Angaben „einige wenige“ im 1.200-Seelen-Dorf Rechterfeld gegen K. Stimmung, bis er schließlich entnervt seine Bewerbung zurückzog. (mehr…)

guernica, 26. april 1937

naziversammlung im wohnzimmer

Bereits am 30. März veranstaltete der NPD Unterbezirk Oldenburg im heimischen Wohnzimmer des braunen Ratsherrn Ulrich Eigenfeld seine Jahreshauptversammlung – natürlich mal wieder unter Polizeischutz. Nach der üblichen Endsiegrhetorik beschäftigte sich das knappe Dutzend der anwesenden Nazis des daniederliegenden Verbandes mit der Neuwahl des Vorstandes, welche auch keine spektakulären Ergebnisse erbrachte: Neuer Vorsitzender ist nun Ulrich Eigenfeld – sein Vorgänger Eckhard Aden wurde somit nach beachtenswert kurzer Amtszeit zum Stellvertreter degradiert. Schatzmeister ist nach wie vor Stephan Möller, Michael »Holzlatte« Meyer und Andreas Böseleger sind nun Beisitzer des Unterbezirks-Vorstandes.


Eckhard Aden, Ulrich Eigenfeld und Stephan Möller im Mai 2010 [Quelle]

Um künftig nicht nur durch Friedhofsschändungen, Angriffe auf altere Menschen, versuchte Lynchmorde und peinliche Stadtratsauftritte von sich Reden zu machen, will die Oldenburger NPD in diesem Jahr so etwas wie Wahlkampf für die niedersächsische Landtagswahl im Januar 2013 betreiben und im April, Mai und Juni an insgesamt drei Tagen Infostände durchführen. Die Ersten fanden im Rahmen des gefloppten bundesweiten Aktionstag der NPD unter dem Motto »Raus aus dem Euro!« bereits am letzten Samstag, dem 21. April statt. Vier NPD`ler, unter ihnen Eigenfeld, Aden und der Huder Robin Sudbrink, bauten jeweils für etwa eine halbe Stunde vor zwei Supermärkten an Ausfallstraßen der Stadt ihren ranzigen Plastik-Infostand auf und versuchten den OldenburgerInnen mit ihrem menschenverachtenden Wirrwarr auf die Nerven zu gehen – mit äußerst mässigem Erfolg.


Da freut sich der Robin: »Reger Andrang« am Info-Stand der NPD (Foto: facebook)

ein jahr »haus friedensbruch«

»Bald ist es soweit! Unser kleines Hausprojekt wird 1! Am 14. 5. 2011 machte sich gegen Mittag ein kleiner Tross Menschen mit Einkaufswagen, Farbe und Werkzeug auf zum im Vormonat geräumten Haus am Theaterwall. Sie öffneten die Haustür und das Haus für alle, die sich dafür interessierten. Und diese Haustür ist nunmehr ein Jahr offen! Darum feiern wir am 12. und 13. 5. ein Jahr Haus Friedensbruch!
Was euch erwartet: Am Samstag den 12. 5. laden wir zur “Haus Friedensbruch”- Geburtstagsparty ein. Am Sonntag den 13. 5. wird es einen Flohmarkt mit Kaffee und Kuchen geben. Den Abschluss bildet der Trashbuster! Film “Meet the Feebles” Uhrzeiten geben wir noch bekannt.

Wir suchen noch Menschen, die ihren Krams bei uns auf dem Flohmarkt feilbieten wollen, sowie Menschen, die dem Haus zum Geburtstag einen Kuchen backen. Schickt bitte kurz eine Mail an: veranstaltungen.hausfriedensbruch(at)gmx.de, wenn ihr Interesse habt den Flohmarkt mitzugestalten. Lasst uns alle ein Jahr Haus Friedensbruch feiern! Squat the World!« [Quelle]

take back the night 2012

»Unter dem Motto „Take back the night“ werden wir am 30. April auf die Straße gehen. Wir nehmen uns in dieser Nacht im Privaten und in der Öffentlichkeit den Raum, der uns im Alltag durch die Angst vor sexualisierten Übergriffen und durch verbale und körperliche Anmachen verwehrt wird. Wir wollen die Freiheit, uns zu jeder Zeit, an jedem Ort zu bewegen, ohne dabei auch nur widerlich angeglotzt zu werden! Wir kämpfen für die Freiheit jedes einzelnen Menschen, das Geschlecht selbst zu wählen, sein Begehren frei zu leben und auszusehen wie er_sie will. Keinen Zwang zur Zweigeschlechtlichkeit, weg mit Heteronormativität und der Normierung von Körpern! (mehr…)

neulich auf st. pauli


Screenshot: BILD online

schünemann will gutscheinsystem behalten

Wenig überraschend lehnte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) – bekannt als Hardliner in Sachen Flüchtlingspolitik – die Umstellung der Ausgabe von Wertgutscheinen für AsylbewerberInnen auf Barauszahlungen weiterhin ab. Nachdem der Oldenburger Stadtrat im Februar fast einstimmig die Abschaffung des rassistischen Gutscheinsystems beschlossen hatte, beharrte Schünemann mit bekannter rassistischer Argumentation in einem Brief an OB Schwandner auf sein Weisungsrecht und damit auf das Sachleistungsprinzip. Im Sozialausschuss der Stadt soll nun nach Möglichkeiten gesucht werden, um die Minister-Anweisung zu umgehen. Im Gespäch sind bisher ein Umtausch durch die städtische, aber privatrechtlich organisierte Bädergesellschaft oder durch Wohlfahrtsverbände.

☞ »Innenminister beharrt auf Gutscheinen für Flüchtlinge« NWZ 21.​04.​2012
☞ »Grüne auf Kurs gegen Minister« NWZ 25.​04.​2012

so radikal wie die wirklichkeit

In diesem Jahr gibt es wieder eine autonome 1. Mai Demo in Oldenburg. Hier nun der Aufruf: »Au­to­no­me 1. Mai-​De­mo: „so­li­da­ri­sie­ren, or­ga­ni­sie­ren, an­eig­nen – welt­weit! So ra­di­kal wie die Wirk­lich­keit!“

solidarisieren…
Seit 2008 befindet sich der Kapitalismus in einer Krise – sie ist nicht die Erste und wird auch nicht die Letzte bleiben. Die Krise bringt mit äußerster Brutalität zu Tage, was schon immer Bestandteil des Systems Kapitalismus war: massive Privatisierungs- und Sparmaßnahmen verursachen vor allem in Südeuropa die Verarmung breiter Bevölkerungsteile. Renten- und Lohnkürzungen, Obdachlosigkeit, die Ausweitung des Zeitarbeitssektors und die damit einhergehende Umverteilung von unten nach oben sind nur einige der Folgen.
Anstatt sich in rassistischer Manier über die „Pleite-Griechen“ aufzuregen, müssen wir uns bewusst werden, dass der Wohlstand der Bundesrepublik auch auf der Verschuldung Griechenlands fußt.
Es ist dieselbe kapitalistische Elite, die in Griechenland Sparprogramme durchdrückt, Proteste niederknüppeln lässt und hier in der BRD Hartz IV-Gesetze verschärft. Wie sollen wir dieses System jemals abschaffen können, wenn wir nicht aufhören, uns gegenseitig zu bekämpfen?
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nachbarschaftstreffen der leeranstalt

»Wie im Vorfeld angekündigt, haben wir heute (22.04.) versucht an der alten Grundschule in der Ekkardstraße ein nachbarschaftliches Kuchenessen zu veranstalten. Als um 15:30 mit der Umsetzung begonnen werden sollte, wurden die Aktivist_Innen vor Ort direkt von vier Beamt_Innen in Zivil sowie zwei Streifenwagenbesatzungen angesprochen. Da sich bis zu sieben Beamt_Innen vor Ort befanden und mit einer produktiven Entwicklung nicht zu rechnen war, entschlossen wir uns das Kuchenessen kurzer Hand auf den Osternburger Markt zu verlegen. Das Angebot ging von Kuchen über Informationsmaterial, Jonglage und Slackline bis hin zu Kinderschminken. Es herrschte reger Andrang bis wir gegen 17:30 wegen des starken Regens das Feld räumten. Auch in der Zukunft wird es weitere Aktionen und Veranstaltungen zu Gunsten der Leeranstalt geben. Achtet auf weitere Ankündigungen!« [Quelle]

gedenkveranstaltung in esterwegen

»Am 12. Mai 2012 findet zum 67. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus von der „Deutsch-Niederländischen Initiative 8. Mai“ auf dem Friedhof Bockhorst/Esterwegen eine Mahn- und Gedenkveranstaltung statt. Wir möchten in diesem Jahr wieder mit vielen Leuten von Oldenburg aus zur Gedenkveranstaltung fahren. Ihr erhaltet die kostenlosen Busfahrkarten für die Fahrt im Infoladen Roter Strumpf im Alhambra und im AStA der Carl von Ossietzky Universität. Die Abfahrt: – 13.00 Uhr am Alhambra (Hermannstr. 83) – 13.30 Uhr an der Uni. Die Rückfahrt: ca. 16.30 Uhr« [Quelle]

tucholskystraße eingeweiht

»Am 16.04.2012 wurde die Hindenburgstraße im Dobbenviertel in Tucholskystraße umbenannt. Etwa 40 AntimilitaristInnen wollten mit der Aktion den AnwohnerInnen einen Gefallen tun: „Sie müssen von nun an nicht mehr mit der Bürde leben in einer Stadt zu wohnen, in der der Militarist Paul von Hindenburg durch einen Straßennamen geehrt wird.” In diesem Zusammenhang kam es zu einem völlig unverhältnismäßigen Polizeieinsatz, bei dem eine Person verletzt und vorübergehend in Gewahrsam genommen und mehrere Personalienfeststellungen durchgeführt wurden.
Die AntimilitaristInnen wollten sich mit der Aktion aktiv an den derzeitigen Diskussionen in der Stadt um politisch mehr als fragwürdige Straßennamen beteiligen. Nachdem die Pappschilder die Aufschrift „Hindenburgstraße“ verdeckten, wurde auf diesen Bruch mit der militaristischen Tradition in dieser Stadt mit Prosecco angestoßen
«, berichteten »Ei­ni­ge Ol­den­bur­ger An­ti­mi­li­ta­ris­t_in­nen«.

Hier nun der Text des verteilten Flugblattes: »Liebe Anwohner_innen, Liebe Passant_innen, Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass Ihre Straße bzw. die Straße, die Sie gerade passieren, von heute an den Namen Tucholskystraße trägt.
Sie müssen von nun an nicht mehr mit der Bürde leben in einer Stadt zu wohnen, in der der Militarist Paul von Hindenburg durch einen Straßennamen geehrt wird. Hindenburg war Generalfeldmarschall im Ersten Weltkrieg, übte als Chef der Oberstes Heeresleitung quasi diktatorisch Regierungsgewalt aus und ernannte 1933 Hilter zum Reichskanzler. 1893 wurde er Kommandeur des Oldenburger 91. Infanterieregiment.
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squater treffen nachbarn

Das »Kol­lek­tiv Leer­an­stalt«, welches am 5. April durch eine Besetzung [Info] versuchte, die leerstehende ehemalige Grundschule in der Ekkardstraße wieder einer vernünftigen Nutzung zuzuführen, scheint nicht von seinem Vorhaben abrücken zu wollen. Nachdem es am 10. April als erste Reaktion auf die von der Stadt – als Eigentümerin des Gebäudes – angeordneten polizeilichen Räumung zu einer Spontandemo mit etwa 60 Leuten durch die Oldenburer Fußgängerzone kam [Info], lädt das »Kol­lek­tiv Leer­an­stalt« nun für Sonntag, den 22. April ab 15.30 Uhr alle künftigen NachbarInnen zu einer kleinen Diskussionsrunde bei Kaffee und Kuchen über die Zukunft des Gebäudes vor die ehemaligen Schule ein.

Hier nun noch das Einladungsschreiben: »Liebe Bewohner_Innen der Ekkardstraße, wie sie vielleicht mitbekommen haben hat das Kollektiv Leeranstalt am Donnerstag Nachmittag versucht die leerstehende, ehemalige Grundschule in Ihrer Straße zu besetzen um einem selbstverwalteten Wohnraum zu erschaffen wo wir die uns zu Verfügung stehenden Ressourcen gemeinsam nutzen können. Unter anderem waren dort Aktionen wie Filmabende, kleinere Konzerte, Musikunterricht und gemeinsames Kochen geplant. Leider wurde dies durch den Einsatz der Polizei verhindert. Wir möchten uns bei Ihnen für die verursachten Unannehmlichkeiten entschuldigen. Dies war nicht das Ziel unserer Aktion.
Da wir dennoch hoffen das Gebäude nutzen zu können möchten wir alle Nachbarn zu einer kleinen Diskussionsrunde einladen. Diese soll am Sonntag den 22.04. um 15:30 Uhr vor der Grundschule stattfinden. Dort gibt es die Möglichkeit positive, wie auch negative Kritik zu äußern und selbst Vorschläge einzubringen. Wir würden uns freuen wenn wir Sie bei Kaffee und Kuchen kennenlernen können und Sie uns dort Ihre Wünsche und Vorstellungen mit dem leerstehenden Gebäude äußern.
«

antimilitarismus verurteilt

»Am 16.04.2012, wurden drei Oldenburger Antimilitarist_innen zu zweimal 40 und einmal 45 Tagessätzen verurteilt. Ihnen wurde von der Staatsanwaltschaft sowohl der Tatbestand des Hausfriedensbruchs sowie der fahrlässigen Körperverletzung vorgeworfen. Die zwei Anklagepunkte leiteten sich aus einer antimilitaristischen Aktion am 20. Juli 2011 ab. An diesem Tag fand in Oldenburg im Rahmen des Oldenburger Kultursommers ein Benefizkonzert der Bundeswehr Big Band auf dem Rathausmarkt statt. Bei diesem Konzert entrollten die drei Antimilitarist_innen ein Transparent mit der Aufschrift „töten, tröten, trösten?! Soldaten sind Mörder!“ von dem Dach von Galeria Kaufhof und störten die Veranstaltung mit einem Feuerwerk und Tröten. Sogar der als Zeuge geladene Polizei-Einsatzleiter Norbert Münch sprach davon, wie erfolgreich und intensiv die antimilitaristischen Proteste, vor allem gegen Bundeswehrpropagandaveranstaltungen, in Oldenburg geführt würden. Trotz einer sehr widersprüchlichen und wackeligen Beweislage wurden die Antimilitarist_innen verurteilt und ihr legitimer Protest kriminalisiert. Sie haben bereits angekündigt, Berufung einlegen zu wollen. Desweiteren verwiesen die Angeklagten auf das nächste Bundeswehrkonzert am 6. Mai 2012, welches wieder auf dem Rathausmarkt stattfinden soll und kündigten Proteste an.«, so »Einige Oldenburger Antimilitarist_innen« in einer Pressemitteilung vom 16. April 2011.

Auch die NWZ berichtete in einem ungewöhnlich ausführlichen Artikel über den Prozess, welcher durch die rund 60 SympathisantInnen der Angeklagten und eine ausführliche Prozesserklärung fast schon in eine Anklage gegen den deutschen Militarismus verwandelt würde.
Und weil sie so schön war gibt`s hier nun noch die Prozesserklärung in voller Länge: »Wir stehen heute hier, weil wir am 20.07.2011 gegen das Konzert der Big Band der Bundeswehr auf dem Oldenburger Rathausmarkt demonstriert haben. Vom Dach eines angrenzenden Kaufhauses entrollten wir ein Transparent mit der Aufschrift »töten-tröten-trösten Soldaten sind Mörder«. Letzteres Zitat von Kurt Tucholsky sollte ursprünglich nach Willen der Polizei auch den Tatbestand der Beleidigung darstellen. Dies wurde jedoch zurückgezogen, so dass wir nun des Hausfriedensbruch und der fahrlässigen Körperverletzung angeklagt werden. Aus unserer Sicht haben wir alle Vorkehrungen getroffen, um niemanden bei dieser antimilitaristischen Aktion zu Schaden kommen zu lassen.
Kurt Tucholsky veröffentlichte 1925 eine Glosse in der Zeitschrift »Die Weltbühne« mit dem Titel »Drei junge Oldenburger«. Jene drei Oldenburger stehen darin sinnbildlich für zivilgesellschaftlich verankerten Militarismus. Wir sind ebenfalls drei junge Oldenburger. Im Gegensatz zu Tucholskys Oldenburgern halten wir es jedoch für wichtig, sich jeder Form von Militarismus entgegenzustellen. Wir sehen im Konzert der Bundeswehr keine Wohltätigkeitsveranstaltung, sondern kriegsverherrlichende Propaganda. Dies wollten wir mit dem Spruch „töten – tröten – trösten“ zum Ausdruck bringen.
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