Archiv für Dezember 2010

keine bühne für hetze, part 2

Rund um die von der NWZ initiierten Lesung des sozialrassistischen Hetzers Thilo Sarrazin am Mittwoch, dem 5. Januar 2011 um 20 Uhr im PFL braut sich – wie bereits gehofft – eine Menge »kritisches Potential« zusammen: Neben einem »Oldenburger Aufruf« gegen Islamfeindlichkeit, Rassismus und Hetze gegen Menschen ohne ausreichendes Einkommen, welchen bisher etwa 40 Initiativen und mehrere Einzelpersonen unterschrieben haben, rufen einige Gruppen zu einer Kundgebung (mit heißem Tee!) um 18.30 Uhr vor dem PFL auf, um sich der Hetze entgegenzustellen. Desweiteren veranstaltet die Ratsfraktion der Grünen in Kooperation mit 15 weiteren Gruppen zeitgleich zur Sarrazin-Lesung und ebenfalls in Räumlichkeiten des PFL eine Veranstaltung unter dem Titel »Schafft Deutschland sich ab?! Eine kritische Podiumsdiskussion zu der NWZ-Lesung von Thilo Sarrazin« [Info]. Haltet euch auf dem Laufenden – die neuesten Info`s findet ihr unter »Ol­den­burg gegen Sar­ra­zin«.

»ein alptraum innerhalb eines alptraums«

Im Netz kursiert gerade ein etwas blumiges, aber durchaus lesenswertes »Gaza Jugend Manifest für den Wandel«, welches sich sowohl gegen die Unterdrückung durch Israel, als auch durch die Hamas richtet. Hier nun einige Auszüge; den gesamten Text (leider in einer mäsigen Übersetzung) gibt es hier zu lesen: »Fuck Hamas. Fuck Israel. Fuck Fatah. Fuck UNO. Fuck UNWRA. Fuck USA! Wir, die Jugend in Gaza, haben Israel, die Hamas, die Besatzung, die Menschenrechtsverletzungen und die Gleichgültigkeit der internationalen Gemeinschaft so satt, dass wir schreien wollen und diese Mauer des Schweigens, der Ungerechtigkeit und der Gleichgültigkeit brechen wollen, wie die israelischen F16 die Mauern mit ihren Geräuschen durchbrechen. Ein Schrei mit der ganzen Kraft unserer Seelen, um diese immense Frustration freizusetzen, die uns verbraucht wegen dieser verdammten Situation in der wir leben. Wir sind wie Läuse zwischen zwei Fingernägeln. Ein Alptraum innerhalb eines Alptraums, kein Raum für Hoffnung, kein Raum für Freiheit.

Wir sind es leid, in diesem politischen Kampf gefangen zu sein; krank von kohleschwarzen Nächten, wo Flugzeugen kreisten über unseren Häusern, krank vom Ermorden unschuldiger Bauern, erschossen in der Pufferzone, weil sie ihre Ländereien pflegten, krank von bärtigen Jungs, die mit ihren Waffen herumspazieren, ihre Macht missbrauchen, prügeln oder andere junge Menschen einkerkern, die demonstrieren für das, an was sie glauben. (…)
Wir wollen nicht hassen, wir möchten nicht all diese Gefühle leben und wir wollen nicht mehr die Opfer sein. GENUG! Genug Schmerz, genug Tränen, genug Leid, genug der Kontrolle, der Einschränkungen, der ungerechten Rechtfertigungen, genug des Terrors, der Folter, den Entschuldigungen, der Bombardierungen, der schlaflosen Nächte, der toten Zivilisten, der schwarzen Erinnerungen und der düsteren Zukunft, genug der fanatischen Politikern, dem religiösen Bullshit, genug der Haft! WIR SAGEN STOP! Dies ist nicht die Zukunft die wir wollen! Wir wollen drei Dinge. Wir wollen frei sein. Wir wollen in der Lage sein, ein normales Leben zu leben. Wir wollen Frieden. Ist das zuviel verlangt? …
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♫ working class hero

keine räume für die npd

Das Lüneburger Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte gestern eine Entscheidung des Oldenburger Verwaltungsgerichts, nach der die Stadt Oldenburg sich weigern durfte, der NPD die Anmietung von Räumen in der Weser-Ems Halle für einen Bundesparteitag zu ermöglichen. Vorausgegangen war der Versuch der NPD, dort am 27. und 28. Oktober 2007 ihren Bundesparteitag zu veranstalten. Gegen die Absage durch die Weser-Ems-Hallen-GmbH und ihren Eigenbetrieb legte die NPD Klage gegen die Stadt ein – umsonst, wie nun unanfechtbar entschieden. Weder das Parteiengesetz noch andere Anspruchsgrundlagen des öffentlichen Rechts verpflichteten die Stadt, in dieser Sache auf die Eigengesellschaft bzw. den Eigenbetrieb der Weser-Ems-Halle einzuwirken.
Nachdem sich die Stadt bereits am 1. März 2007 gerichtlich gegen das Ansinnen der NPD, ihren Landesparteitag im Kulturzentrum PFL zu veranstalten, durchgesetzt hatte, sind nun wohl auch zukünftig Veranstaltungen der NPD in diesen beiden Räumlichkeiten ausgeschlossen.

☞ »Gericht gibt Stadt gegen NPD Recht« NWZ, 29.12.10
☞ »Streit um Halle: OL siegt gegen die NPD« NPD-Blog, 29.12.10

keine bühne für hetze

Wie bereits berichtet, liest der (so­zi­al-​) ras­sis­ti­sche Het­zer Thilo Sar­ra­zin am Mitt­woch, dem 5. Ja­nu­ar 2011 um 20 Uhr im PFL (Pe­ter­stra­ße) auf Einladung der NWZ aus sei­nem 461-​sei­ti­gem Pam­phlet »Deutsch­land schafft sich ab«. Während die NWZ stolz verkündete, dass die Lesung bereits ausgebucht sei und die lokalen Nazis der NPD dem Ereignis schon entgegenfiebern, formiert sich in Oldenburg so langsam der Widerstand gegen den Protagonisten von Ausgrenzung und Hetze.

Einen »Oldenburger Aufruf anlässlich des Besuchs von Thilo Sarrazin«, der klarstellt, dass »Oldenburg (…) keine Bühne für Islamfeindlichkeit, Rassismus und Hetze gegen Menschen ohne ausreichendes Einkommen (ist)« wurde bisher von der ALSO, der AG „Für den Frieden“ (Rastede), der Anti-Bias WerkstattOldenburg/Berlin, dem Antirassistisches Plenum Oldenburg/Blankenburg, dem AStA der Carl v. Ossietzky Universität Oldenburg, dem Antifacafe Oldenburg, Autonomen Gruppen aus dem Alhambra, dem Archiv der sozialen Bewegungen Bremen, dem Bildungscafe Oldenburg, dem Blauschimmel Atelier e.V., der DGB Jugend Oldenburg, dem Feministisches Antira-Treffen, dem Autonomes Frauenhaus Oldenburg, der Druckerei Gegendruck GmbH, der GEW Oldenburg, dem Infoladen „roter strumpf“, dem Kapitallesekreis Oldenburg, dem Linken Forum, Lignatec Zimmerei GmbH, dem Nicaragua Verein Oldenburg e. V., NoLager Bremen, der Oldenburger Rechtshilfe, Rote Rispe Oldenburg, SJD – Die Falken Oldenburg, SJD – Die Falken Weser-Ems, der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen – Bremen, dem Landesvorstand der VVN-BdA Bremen, dem Rosa-Luxemburg-Club Oldenburg, dem Sozialverband Deutschland (Kreisverband Oldenburg), dem Fanzine Stadtmandat, der Vegane Gesellschaft Basisgruppe Oldenburg und der ver.di-Jugend Weser-Ems und Oldenburg, LISA/ Linke Frauen aus Oldenburg und Nordwest, Na Und e.V. Oldenburg, der Rosa-Luxemburg-Club Oldenburg und mehrere Einzelpersonen unterzeichnet. Eine Sonderseite im Netz dazu findet ihr hier.
Für den 5. Ja­nu­ar selber zeichnen sich verschiedenste Aktionen ab: Während sich einige Gruppen ab 18.30 Uhr vor dem PFL demonstrativ der Hetze entgegenstellen wollen, planen andere Initiativen wiederum eine größere Podiumsdiskussion, welche sich kritisch mit den Thesen Sarrazins auseinandersetzen soll – und zwar zeitgleich direkt am Ort des Geschehens, also in Räumlichkeiten des PFL. Scheint somit ein durchaus interessanter Tag zu werden… hoffentlich auch im Bezug auf »Perspektiven einer solidarischen Gesellschaft«.

☞ »Oldenburg gegen Sar­ra­zin« Oldenburger Aufruf

der che afrikas

Da es ja nun (zumindest temporär) durch die Intervention der Gruppe »Ol­den­burg post­ko­lo­ni­al« eine »Tho­mas-​San­ka­ra-​Stra­ße« in Oldenburg gab [Info], gibt es hier nun eine Film-Doku über das Leben des an­ti­ko­lo­nia­len Re­vo­lu­tio­närs und Prä­si­denten von Bur­ki­na Faso Tho­mas San­ka­ra, den »Che Afrikas«:

wat mööt wi hier smachten…

Während der Zeit des Nazi-Faschismus ließ man auf ärztliche Anordnung etwa 1500 PatientInnen in der damaligen Heil- und Pflegeanstalt Wehnen verhungern – ein offenes Geheimnis, welches jedoch erst durch das Buch »Wat mööt wi hier smachten…: Hungertod und Euthanasie in der Heil- und Pflegeanstalt Wehnen 1936-1945 « von Dr. Ingo Harms in der Öffentlichkeit diskutiert wurde. Um diese Euthanasie-Verbrechen zu dokumentieren und an die Opfer zu erinnern, gründete sich vor 10 Jahren der »Gedenkkreis Wehnen e.V.«. Der Gedenkkreis betreibt auf dem Gelände der jetzigen Karl-Jaspers-Klinik die Gedenkstätte »Alte Pathologie«, schuf ein Mahnmal zur Erinnerung an die ermordeten PatientInnen und eine Erinnerungsstätte auf dem Friedhof Ofen, wo mindestens 800 der ermordeten PatientInnen begraben wurden.

Obwohl diese Verbrechen im Oldenburger Land vor den Toren der Stadt Oldenburg geschehen sind, ist weder die Stadt Oldenburg noch die Gemeinde Bad Zwischenahn im Ammerland bereit die Arbeit des Gedenkkreises kontinuierlich finanziell zu unterstützen. Führungen und Öffnungszeiten werden daher ehrenamtlich geleistet. Um die Öffnungszeiten in der Gedenkstätte auch in Zukunft zu gewährleisten, sucht der Gedenkkreis neue ehrenamtliche MitarbeiterInnen. Mehr Informationen gibt`s unter www.gedenkkreis.de.

»unser 14. dezember«

»Am 14.12.2010 gingen in Italien zehntausende Menschen auf die Straßen um gegen die Regierung zu protestieren. „Die Erpressung der FIAT Arbeiter durch Marchionne, die Prekarität, die Obdachlosigkeit, die Grausamkeit gegen die Erdbebenopfer von L‘Aquila, (…) die MigrantInnen und noch viele mehr, aber vor allem die SchülerInnen, die alle mit ihrer wiedererstandenen Fähigkeit sich zu artikulieren, zu organisieren, den Himmel zu stürmen, überrascht haben. Sie sind die ProtagonistInnen des 14. Dezember in Rom. (…) Die Unterdrückten dieses Landes haben sich getroffen, um zu zeigen, dass ihre Opposition nicht von den Spielchen abhängt, die in den Palästen der Macht gespielt werden. Um zu sagen, wie sind hier, wir sind voller Wut. Und die Macht hat auf die eintige Art und Weise reagiert, die sie kennt. Indem sie eine Mauer von Schlägern in schwarzen, blauen und grauen Uniformen aufgetürmt hat. Um die eigene Unantastbarkeit zu verteidigen. Es ist tautologisch, die Schläger schlagen, sie haben keine anderen Mittel.“« [kanalb.org]

how to survive x-mas?

Auch dieses Jahr bietet Euch Euer autonomes Zentrum wieder einige Möglichkeiten, dem weihnachtlichen Wahn zu entkommen. Nett, kulinarisch, melodisch, krachig, … und das Ganze wohl garniert mit dem einen oder anderen Wiedersehen alter GenossInnen: (mehr…)

thomas-sankara-straße eingeweiht

Am letzten Sonntag machte sich die Gruppe »Oldenburg postkolonial« auf den Weg ins Dobbenviertel und benannte kurzerhand die Bismarckstraße in die Thomas-Sankara-Straße um. Diese Aktion soll als ein kleiner Schritt verstanden werden, den »Kolonialismus, der die aktuelle globale Weltordnung und auch die Position der BRD darin maßgeblich bestimmt hat«, ein wenig ins öffentlichen Bewusstsein zu bringen.

Hier nun die Presseerklärung zur Straßenumbenennung: »Wir haben heute, 12.12.2010, die Bismarckstraße in Oldenburg in die Thomas-Sankara-Straße umbenannt. Die im Dobbenviertel gelegene Straße war bis zu diesem Tag einem kolonialen Akteur gewidmet. Otto von Bismarck war nicht zuletzt der Vorsitzende der so genannten »Kongo-Konferenz«, auf der die europäischen Kolonialmächte Afrika untereinander aufteilten. In der Folge dieser Konferenz ging der Kolonialismus in eine neue Epoche über: Waren in der Zeit der Sklaverei Millionen Menschen von EuropäerInnen aus Afrika verschleppt, unterworfen, misshandelt und ausgebeutet worden, sollten von nun an afrikanische Kolonien geschaffen und die Unterwerfung in den afrikanischen Herkunftsländern ausgeweitet werden. Das Deutsche Reich ermordete Hunderttausende Menschen in seinen afrikanischen Kolonien »Deutsch-Südwest-Afrika« (Namibia), »Deutsch-Ost-Afrika« (Tansania, Ruanda, Burundi), Kamerun und »Togoland« (Togo).
Bis heute ist der Kolonialismus, der die aktuelle globale Weltordnung und auch die Position der BRD darin maßgeblich bestimmt hat, kaum im öffentlichen Bewusstsein präsent. Die Geschichte des Kolonialismus und die gegenwärtige neokoloniale Ausbeutung wird strukturell ignoriert bzw. bis heute durch kolonialistische und rassistische Ideologie legitimiert. Auf diesen Zustand wollen wir mit der Umbenennung hinweisen. Wir nehmen nicht hin, dass ein Straßenschild einem der zentralen Akteure des kolonialen Projekts gewidmet bleibt.
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london calling, part 2

Nach dem gestrigen Beschluss der britischen Regierung, dass Universitäten künftig Studiengebühren von bis zu 9000 Pfund (10.700 Euro) pro Jahr erheben dürfen, kam es in London erneut zu Großdemonstrationen und heftigen Auseineinandersetzungen mit der Bullerei im Regierungsviertel Westminster [Video]. Prinz Charles und seine Frau Camilla landeten währenddessen mit ihrem Wagen inmitten wütender Studierender – und zeigten sich doch eher schockiert von der Begegnung mit dem »Pöbel«. Der »Pöbel« verkündete indes: »This fight is not over«.

ewe erhöht mal wieder

Nachdem die EWE bereits zum 1. De­zember 2010 den Gaspreis um satte 15,9 % von 3,81 auf 4,41 Cent/KWh netto erhöht hat, legt der Energiekonzern jetzt nochmal beim Strom nach. Ab dem 1. Februar 2011 steigt der Strompreis in der Grundversorgung pro Kilowattstunde um 4,6 Prozent von brutto 23,09 Cent auf 24,16 Cent. Ein Durchschnittshaushalt zahlt damit künftig rund drei Euro mehr pro Monat. Also ab Februar zuhaus den warmen Pulli und die dicke Decke einfach um ein paar Kerzen ergänzen – dann fallen die Preiserhöhungen garnicht so ins Gewicht.

sarrazin …

Oldenburg bekommt mal wieder Besuch der unleckeren Art. Der (sozial-) rassistische Hetzer Thilo Sarrazin [Info] liest am Mittwoch, dem 5. Januar 2011 um 20 Uhr im PFL (Peterstraße) aus seinem 461-seitigem Pamphlet »Deutschland schafft sich ab«. Eingeladen hat ihn natürlich die NWZ, die mit ihrer Veranstaltungsreihe »Begegnungen« auch schon anderen Ekeln wie z.B. Martin Walser ein Podium bot. Dass allerdings die Lesung am 5. Januar ungestört über die Bühne geht, darf wohl getrost bezweifelt werden.

☞ »Thilo Sarrazin liest in NWZ -Reihe „Begegnungen“« NWZ, 07.​12.​2010

spontandemo zum todestag von alexis

Mit einer kurzen Spontandemo durch die Oldenburger Fussgängerzone erinnerten am 6. Dezember 40 Leute an den vor zwei Jahren von Bullen in Athen erschossenen 15 jährigen linken Aktivisten Alexandros Grigoropoulos. Knackig und lautstark, garniert mit einigem Feuerwerk, erreichte die kleine Aktion doch eine ziemliche Aufmerksamkeit – so sollen auch die Flugblätter innerhalb kürzester Zeit vergriffen gewesen sein. Am Lefferseck würde desweiteren noch eine kleine Erinnerungsstätte eingerichtet.

Ähnliche Ationen gab es übrigens auch in Berlin, München, Weimar, … In Griechenland kam es in mehreren Städten zu Demonstrationen mit mehreren tausend TeilnehmerInnen, um an die Ermordung von Alexandros zu erinnern. In Athen kam es dabei im Anschluss an eine Demo von rund 10.000 Leuten zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Bullerei [1] [2] [Video].

npd am 1. mai in bremen?

Gerüchten zufolge will die NPD ihre bundesweiten Aktivitäten am 1. Mai auf Bremen konzentrieren. Kurz vor der dortigen Landtagswahl soll es demnach einem sogenannten »Sozialkongress« mit dem NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt auf der Bürgerweide geben. Von dort sollen dann rund 1.000 Faschos zu einem Aufmarsch in der Innenstadt aufbrechen.

Antifa-Gruppen und der DGB haben bereits entschiedenen Widerstand auf der Straße angekündigt, sollte sich das Gerücht bestätigen. Den letzten Aufmarschversuch der NPD in Bremen-Walle im November 2006 verwandelten fast 10000 GegendemonstrantInnen in ein Desaster.

☞ »NPD plant Bremen-Offensive« taz, 03.​12.​2010