Archiv für August 2010

ol crime, part 22

Nordwest-Zeitung vom 26.08.2010:
»Oldenburg – Mit einem Hubschrauber und mehreren Streifenwagen hat die Polizei am Mittwoch einen Ladendieb gejagt. Eingesetzt bei der Fahndung waren auch Hundeführer. Zweieinhalb Stunden nach dem Diebstahl im Famila-Center Wechloy konnte der beschuldigte 19-Jährige im Famila-Markt am Scheideweg gefasst werden. Ein Ladendetektiv im Famila-Center hatte den Rumänen kurz vor 15 Uhr beobachtet, wie er einen Rasierapparat im Wert von 39,30 Euro einsteckte und dann, ohne zu bezahlen, die Kasse passierte. Als der Detektiv den 19-Jährigen ansprach, ergriff dieser die Flucht. Der Detektiv bekam den Mann zwar noch zu fassen. Mit Schlägen gelang es dem 19-Jährigen, sich loszureißen. Er flüchtete Richtung Johann-Justus-Weg. Die Polizei umstellte das Gebiet. Die Absuche verlief erfolglos. Bei der weiteren Fahndung kam der Polizei Kommissar Zufall zu Hilfe. Der 19-Jährige tauchte später bei Famila am Scheideweg auf. Dort war inzwischen der zuvor in Wechloy tätige Detektiv eingesetzt. Er erkannte den Gesuchten wieder und stellte ihn.«


☞ Mehr »Kriminalität« gibt es hier.

»die nazis kamen, um zu töten«

Am 14. und 15. August kam es in Osteuropa zu zwei brutalen Angriffen von Nazis und rechten Hools auf antirasistische Fussballfans. Am 14. August griffen rund 100 Nazi-Hools (aus dem Umfeld des Fussballverein »Zenit St.Petersburg«) im Stadion »Zarskoe Selo« der russischen Stadt Pushkin während des Spiels zwischen den Amateurligisten »FC Karelien-Discovery Petrozavodks« und »Phosphoritt Kingisepp« die offen antirassistisch auftretenden SupporterInnen des »FC Karelien-Discovery« mit Messern, Axten, Schusswaffen, Reizgas, Flaschen, Steinen und herausgerissenen Sitzen an. Von den etwa 50 antirassistischen Fans mussten sieben mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, dutzende erlitten Hämatome, Brüche, Kopfverletzungen und Gehirnerschütterungen. Zumindest gab es im Zuge der Auseinandersetzung auf der Stadiontribüne auch auf Seiten der Nazis einige Verletzte – die 9 anwesenden PolizistInnen versuchten weder in den Kampf einzugreifen, noch die AngreiferInnen festzunehmen. Mehrere ZeugInnen berichteten später, sie haben gesehen, wie einer der Angreifer einem Bullen die Hand geschüttelt habe.
Am 15. August kam es nach dem Spiel der Ukrainischen Bundesligisten »Arsenal Kiew« und »Volyn Lutsk« ebenfalls zu einem brutalen Überfall. Etwa 30 Arsenal-Fans, die sich in der Öffentlichkeit zum Antifaschismus bekennen, wurden auf dem Weg zur Metrostation mitten im Zentrum der Ukrainischen Hauptstadt von 50 Neonazis mit Messern, Schlagringen und Pfefferspray unter »Heil Hitler« und »White Power«-Rufen attackiert. Ein schon bewusstlos auf dem Boden liegender Antifaschist erhielt gezielt Messerstiche in den Oberkörper. Seine Lunge wurde dabei verletzt – sein Zustand ist nach einer Operation jedoch stabil. Ein anderer Antifaschist wurde mit herausgeschlagenen Zähnen, vorübergehendem Gedächtnisverlust und Gehirnverletzung ins Krankenhaus gebracht. Auch andere Arsenal-Fans erlitten unterschiedlichste Verletzungen. Direkt nach der Attacke nahm die Polizei vier der Angreifer fest. Einer von ihnen hatte ein blutüberströmtes Messer bei sich, andere hatten Blutspuren an den Händen. Die Polizei im Perchersk Bezirk weigert sich bisher, ein Strafverfahren zu eröffnen und bestreitet eine politisch motivierte Tat.
Weder der Angriff in Pushkin, noch der in Kiew sind als normale Fussballauseinandersetzungen abzutun. Es waren gezielte Angriffe von Nazis und ihren SympathiesantInnen auf das Leben antirassistischer Fans. »Die Nazis kamen nicht, um sich zu prügeln, sondern um zu töten«, sagte ein Fan des »FC Karelien-Discovery«. Angesichts der von den Faschos mitgeführten Waffen und der gezielen Messerstiche gegen einen Bewusstlosen sicherlich einige richtige Einschätzung – und leider keine Seltenheit im postsowietischen Osteuropa. Dutzende ermordete AntifaschistInnen in den letzten Jahren sind der traurige Beleg.

☞ »Versuchter Mord an linken Fans« indymedia.linksunten.org

hausbesuch als hilfestellung

Wenn Menschen beim Oldenburger Sozialamt einen Antrag auf Grundsicherung stellen, etwa weil sie aufgrund ihres Alters oder einer dauerhaften Erwerbsminderung endgültig aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und/oder sie ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können, stehen sie scheinbar unter einem generellen Betrugsverdacht. Denn jeder bzw. jede AntragstellerIn wird ersteinmal vom Außendienst des Sozialamts zu Hause aufgesucht, ausspioniert und dadurch eingeschüchtert. Die Menschen würden »routinemäßig in Angst und Schrecken versetzt«, so die Arbeitslosenselbsthilfe (ALSO). Erwartungsgemäß sieht das Sozialamt das ganz anders: »Der Hausbesuch sei als Hilfestellung anzusehen, da die Antragsteller häufig noch ungeklärte Fragen hätten, beispielsweise wie viel Geld sie zur Grundsicherung hinzuverdienen dürfen. Dies geschehe im Rahmen der gesetzlichen Beratungspflicht. Somit seien die Hausbesuche auch nicht rechtswidrig«, wird Stadtsprecherin Kerstin Geresser in der NWZ wiedergegeben. Na sicher – die 638 Leute, die im letzten Jahr diese Kontrolle über sich ergehen lassen mussten und die 1583 Personen, denen das selbe dieses Jahr bevorsteht, werden sich einen Keks über diese angenehme »Hilfestellung« gefreut haben. Ebenso wie wohl die 1700 Hartz-IV-EmpfängerInnen (von rund 17000 insgesamt), die 2009 vom Außendienst der ARGE zu Hause belästigt wurden – wofür es übrigens manchmal schon eine ebenso freundliche Revanche gegeben hat [Info].

☞ »Wenn das Sozialamt klingelt« NWZ, 25. Au­gust 2010

clean clothes campaign

Am Dienstag, 7. September, gibt es um 19.30 Uhr im PFL (Peterstraße) eine Veranstaltung von »attac Oldenburg« zur »Clean Clothes Campaign – Kampagne für saubere Kleidung«, welche sich für die Interessen der ArbeiterInnen – überwiegend Frauen – in der Bekleidungs- und Sportindustrie einsetzt, die unter widrigsten Bedingungen in der dritten Welt produzieren lässt. Langfristiges Ziel der Kampagne ist es, fair produzierte Kleidung und menschenwürdige Arbeitsbedingungen, ausreichende Löhne und gewerkschaftliche Rechte für die Näherinnen durchzusetzen. Bei der Veranstaltung mit der Bremer Diplom-Pädagogin Edith Laudowicz, welche sich u.a. mit der weltweiten Frauenbewegung beschäftigt, sollen die Arbeitsbedingungen und Lebensverhältnisse der Näherinnen in der dritten Welt aufgezeigt und erläutert werden, wie Industrie und KonsumentInnen aus der Ausbeutung Gewinn schlagen. Auch die Praxis deutscher Modediscounter, wie etwa kik, sollen erklärt und mögliche Formen des Widerstands besprochen werden.

yoyo world contest 2010


[via]

antisexistischer input³

Fast alle schreiben es sich auf ihre Fahne, doch Debatten oder Praxen zu diesem Themenfeld sind oft rar gesät: Antisexismus. Anlässlich der »Frau­en­Les­ben­Trans/Wal­pur­gis­de­mo« [Info] am 30. April in Oldenburg gab es bei vielen reichlichen Diskussionsbedarf und gleichzeitig die Erkenntnis, dass es an Input zu dem Thema fehlt. Letzterem wird nun mit drei Veranstaltungen Ende August erstmal Abhilfe geschaffen. Los geht`s wie bereits berichtet mit der Vorstellung des Buches »Die Kör­per der Mul­ti­tu­de. Von der se­xu­el­len Re­vo­lu­ti­on zum queer fe­mi­nis­ti­schen Auf­stand« [Info] am 24. August (21 Uhr, Alhambra). Am Samstag, 28. August gibt es dann von 16-18 Uhr im Alhambra einen einführenden Workshop zum »Zustimmungskonzept« [Info], womit das freiwilige und ausdrückliche Einverständnis aller Beteiligten zu einer spezifischen sexuellen Handlung, bevor es zu dieser kommt, gemeint ist – also (in etwa) eine Ergänzung des »NO means NO« um ein »YES means YES«. Am Dienstag, 31. August lädt dann das »Antisexistische Bündnis Rostock« zu einem Diskussionsabend über antisexistische Praxen [Info] um 20 Uhr ins Alhambra ein. Anhand der Diskussionen und Probleme bei der Um- und Durchsetzung des Rostocker »grrrlz* Daiy«, einem monatlichen Cafe-Abend für Nicht-Männer, soll über queer-feministische Praxen und Sexismus und Homo-/Transphobie innerhalb linker Räume diskutiert werden.

repression gegen migrantische linke

Seit Jahren laufen in Deutschland mehrere Prozesse gegen angebliche Mitglieder der türkischen, marxistisch-leninistischen »DHKP-C« (Devrimci Halk Kurtuluş Partisi – Cephesi /Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) nach dem neugeschaffenen Gummiparagraphen § 129b StGB (Unterstützung für/Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen im Ausland), mit welchem die migrantische Linke in Deutschland mundtot gemacht werden soll. Am 15. Juli wurde vom OLG Stuttgart-Stammheim nach 168 Verhandlungstagen und nach einer Prozess-Dauer von 2 1/2 Jahren Devrim Güler zu 4 Jahren und 10 Monaten und Ahmet Düzgün Yüksel zu 5 Jahren und 4 Monaten Haft wegen Tätigkeit für die DHKP-C verurteilt. Darüber hinaus droht beiden die Abschiebung in den Folterstaat Türkei. Die Stammheimer Urteile stellen einen Präzedenzfall dar und belegen, dass der Staat sich mit dem §129b ein sehr wirkungsvolles Mittel zur Verfolgung der migrantischen Linken geschaffen hat. Nun läuft vor dem OLG Düsseldorf gerade ein weiterer §129b-Prozess – Nurhan Erdem, Ahmet Istanbullu und Cengiz Oban wird ebenfalls Mitgliedschaft in und Tätigkeit für die DHKP-C vorgeworfen.

Leider wird diesen Prozessen bisher von linken und auch linksradikalen Kreisen zum Großteil mit Ignoranz begegnet. Aber immerhin gibt es das »Komitee §§129«, was seit Jahren versucht, Solidarität zu organisieren und die Prozesse aus der Isolation heraus an eine breitere Öffentlichkeit zu bringen. Info`s dazu findet ihr hier.

♫ non, je ne regrette rien

hohe sicherheitsstufe

Wie bereits berichtet [Info] soll Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Donnerstag, 26. August, das Oldenburger Stadtfest eröffnen. Um 18 Uhr soll er mit OB Schwandner von der großen Bühne sprechen, dann mit der Miss Germany das Fass anstechen und nach dem traditionellem Freibier-Ausschank sich auch noch im Rathaus ins Goldene Buch der Stadt eintragen. Weitere unbeliebte Gäste werden an diesem Donnerstag wohl unmengen an PolizistInnen sein, denn, so die NWZ in ihrer heutigen Ausgabe: »Im Internet haben linke Gruppierungen bereits mögliche Störungen angekündigt. Anstatt mit der Oldenburger Grünkohlmajestät zu feiern, halten sie es für denkbar, dass der „König vom Pferde“ gezogen werde«. Beim Besuch des Verteidigungsministers gelte daher eine hohe Sicherheitsstufe in der Stadt.

bür­ger­haus­halt ade

Als großer Wurf in Sachen BürgerInnenbeteiligung – ja quasi als ba­sis­de­mo­kra­ti­sches Modell zur Erstellung des städtischen Haushaltes – wurde der so­ge­nann­ten »Bür­ger­haus­halt« von LokalpolitikerInnen und Stadtverwaltung angepriesen. Wie berichtet [Info] konnten die OldenburgerInnen Vorschläge machen, wofür die Stadt 2011 Geld aus­ge­ben soll­te (was natürlich in keins­ter Weise bin­dende Wirkung haben sollte). Der »Bür­ger­haus­halt« sollte eine »Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen und so den Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessern« helfen. Herausgekommen ist freilich nichts als heiße Luft. Dabei war vor allem einer der Vorschläge, die sich nach diversen eher schlecht besuchten »Bürgerversammlungen« als Favoriten behaupteten, durchaus vernünftig. So sah der »Bür­ger­haus­halt« einen für alle kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt vor. Wurde von der Stadtverwaltung allerdings wenig überraschend verworfen, da angeblich zu teuer. Und das war es dann eigentlich schon mit dem so angepriesenen »Bür­ger­haus­halt«. Obwohl einen Vorschlag will die Verwaltung doch noch ernsthaft prüfen… eine Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt.

☞ »Kein kostenloser Bus für alle« NWZ, 16. Au­gust 2010

… bis die scheiße aufhört

Am 14. August zogen knapp 1000 Faschos geschützt von doppelt so vielen Bullen zum mittlerweile fünften Mal in Folge als geschichtsrevisionistischer »Trauermarsch« durch die Innenstadt des Kurortes Bad Nenndorf. Während die Polizei auf der Route (Bahnhofstraße) und in ihrer Umgebung für eine »national befreite Zone« sorgte, hagelte es Knüppel und Pfefferspray gegen AntifaschistInnen. Etwa 25 Antifas wurden festgenommen, viele durch Polizeiattacken verletzt. Trotzdem gelang es mit zwei Sitzblockaden und einer wendländischen Betonpyramide, an der sich vier Leute festgekettet hatten, den Auftakt des Naziaufmarsches um Stunden zu verzögern; Sprechchöre und Tröten konnten die Kundgebungen der Nazis zumindest ein wenig stören.


Brauner Stumpfsinn am 14.08.2010 im Kurort Bad Nenndorf

In diesem Jahr sorgte der Aufmarsch für besonderes mediales Aufsehen, da im Vorfeld die vom gewerkschaftlich geprägten Bündnis »Bad Nenndorf ist bunt« geplante Gegendemonstration in der ersten Instanz verboten, der Nazimarsch jedoch erlaubt worden war. Auch das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg untersagte am Vorabend dem Bündnis eine Demonstration und gestattete lediglich eine zweistündige Kundgebung fernab der Bahnhofstraße. Immerhin erschienen noch 1000 Menschen zur Gegenkundgebung – trotz aller polizeilicher Hetze und juristischer Irritationen. 2011 geht es in die nächste Runde, denn der sogenannte »Trauermarsch« ist bis zum Jahr 2030 angemeldet. Und während der DGB-Regionsvorsitzende Sebastian Wertmüller klarstellt, dass sich die Nazis »schlicht und einfach verpissen« sollen, findet auch das Antifa-Bünd­nis »NS-​Ver­herr­li­chung stop­pen« deutliche Worte für die kommenden Jahre: »Wir hören nicht auf, bis die Scheiße aufhört«.

legal, illegal, scheissegal

Das Verwaltungsgericht Hannover hat in alter deutscher Tradition entschieden: der für morgen geplante Nazi-Aufmarsch im niedersächsischen Bad Nenndorf, zu dem an die tausend Faschos erwartet werden, darf stattfinden, die gewerkschaftliche Gegendemo wurde hingegen verboten. Auch eine nach dem Verbot der Gegendemo angemeldete antifaschistische Kundgebung des Bündnisses »Nie wieder Faschismus« wurde vom Landkreis Schaumburg untersagt, das angemeldete Sportfest »Bunt statt braun« des VfL Bad Nenndorf nach Intervention der Polizei von den VeranstalterInnen abgesagt. Offizieller Grund für diese Verbotsflut gegen AntifaschistInnen ist eine Gefahrenprognose der Polizei, die von massiven Ausschreitungen durch »Linksextremisten« ausgeht, die versuchen wollen, den Aufmarsch zu verhindern. Laut des Verfassungsschutzes mobilisiert die »linksextreme Szene derzeit ihre Sympathisanten, trotz eines etwaigen Verbotes nach Bad Nenndorf zu kommen«.
Der DGB legte inzwischen beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschwerde ein und will notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um die Gegendemo juristisch durchzuseten. Auch der Landkreis Schaumburg hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt, um noch ein Verbot des Naziaufmarsches zu erwirken. Das Bündnis »NS-Verherrlichung stoppen« mobilisiert währenddessen unbeeindruckt weiter nach Bad Nenndorf, um die Route der Nazis ab 8 Uhr zu blockieren.

deutschland macht depressiv

Nach dem »Gesundheitsreport 2010« der Techniker Krankenkasse (TK) hat sich in Deutschland das Volumen der verordneten Antidepressiva im letzten Jahrzehnt verdoppelt und die Zahl der psychisch bedingten Krankschreibungen bei Erwerbstätigen um fast 40% zugenommen. Der TK-Vorsitzende Norbert Klusen sieht die veränderte Arbeitswelt als eine Ursache: Immer mehr Beschäftigungsverhältnisse seien befristet, der Druck würde erhöht und der Arbeitsrhythmus sei immer seltener selbstbestimmt. Aber nicht nur ArbeitnehmerInnen erhalten vermehrt Psychopharmaka. Arbeitslose sind bei nahezu allen medizinischen Diagnosen häufiger betroffen als andere Gruppen, wobei die Schere bei den »psychischen Störungen« besonders groß ist.

circus.experiment

die körper der multitude

Am Dienstag, dem 24. August gibt es im »Subklub« im Alhambra um 21 Uhr die Vorstellung des Buches »Die Körper der Multitude. Von der sexuellen Revolution zum queer feministischen Aufstand« mit Robert Foltin, dem Autor des Buches und Redakteur der »grundrisse.zeitschrift für linke theorie und debatte« aus Wien. Nach der Veranstaltungsankündigung wird es ein Abend mit vielen Fragezeichen: »Wie entstehen Geschlechter und die Dominanz der Heterosexualität? Wie hängen Kapitalismus, Geschlecht und Begehren zusammen? Gibt es ein revolutionäres Subjekt? Kann es überhaupt noch ein revolutionäres Subjekt geben? Wie können individuelle Freiheit und Kollektivität verwirklicht werden? Wie verändern wir unseren Alltag und das kapitalistische System? Was bedeutet es, die Revolution als Prozess zu leben? Fragen, die aufgeworfen werden sollen, aber wahrscheinlich nicht beantwortet werden können«.